Sonntag, 07. Januar 2018

Padoan erwartet langwierige Regierungsbildung

Italien dürfte nach Einschätzung von Finanzminister Pier Carlo Padoan nach der Parlamentswahl Anfang März für viele Monate ohne neue Regierung bleiben.

Pier Carlo Padoan sieht eine lange Regierungsbildung voraus.
Pier Carlo Padoan sieht eine lange Regierungsbildung voraus. - Foto: © APA/AFP

In einem Interview der Tageszeitung „Corriere della Sera“ schloss der parteilose Wirtschaftswissenschaftler auch eine künftige Allianz der regierenden Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD) mit der konservativen Forza Italia (FI) von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi nicht aus.

In Italien wird am 4. März ein neues Parlament gewählt. In den Umfragen liegt der populistische Movimento Cinque Stelle derzeit vorne, sie ist mit rund 27 Prozent aber weit von einer Mehrheit entfernt. Der PD, die in jüngster Zeit mehrere Abspaltungen erlitt, belegt mit 24 Prozent Platz zwei, gefolgt von der Forza Italia, die in einem Bündnis mit zwei anderen Rechtsparteien ins Rennen geht.

Silvio Berlusconi darf selbst nicht kandidieren, weil ihm im Zusammenhang mit Steuervergehen für einschließlich 2018 das passive Wahlrecht entzogen wurde. Dennoch erscheint sein Name in der FI-Wahlwerbung. Auf Facebook veröffentlichte der 81-Jährige ein Wahl-Logo der Partei mit der Aufschrift „Berlusconi Presidente“. Damit wird er als künftiger Ministerpräsident (Präsident des Ministerrates) beworben. Er hatte diesen Posten bereits 1994, 2001 bis 2006 und 2008 bis 2011 inne.

Es könnten „Monate über Monate“ vergehen, in denen die Parteien verhandelten und Ministerpräsident Paolo Gentiloni weiterregiere, sagte Padoan. „Gentiloni hat etwas sehr Wichtiges gesagt: Die Regierung regiert“, betonte er und erinnerte an die langwierigen Regierungsbildungen in Deutschland oder den Niederlanden. „Dies könnte eine Art neuer europäischer Normalität sein“, sagt er.

Gentiloni hatte im Dezember 2016 das Amt von Matteo Renzi übernommen, der nach einem verlorenen Referendum über eine Verfassungsreform zurückgetreten war. Zunächst waren vorgezogene Wahlen 2017 erwartet worden, nun geht die fünfjährige Legislaturperiode regulär zu Ende. Mit Blick auf Deutschland sagte Padoan, er sehe die Chancen auf eine große Koalition schwinden. „Dann blieben nur Neuwahlen“, sagte er.

dpa

stol