Mittwoch, 30. September 2015

Palästinenserpräsident Abbas kündigt Oslo-Friedensprozess auf

Die Palästinenser wollen sich nicht mehr an den 1993 in Oslo vereinbarten Nahost-Friedensprozess halten. Solange Israel die Einigung ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas am Mittwoch in der UNO-Vollversammlung in New York.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bei seiner Rede in der UNO-Vollversammlung.
Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bei seiner Rede in der UNO-Vollversammlung. - Foto: © APA/EPA

„Wir erklären, dass solange Israel nicht die mit uns getroffenen Vereinbarungen umsetzt und solange Israel sich weigert, die Besiedlung der besetzten Gebiete zu stoppen und palästinensische Gefangene freizulassen, dass sie uns keine Wahl lassen, als darauf zu bestehen, dass wir nicht die einzigen sind, die sich an das Abkommen halten, welches Israel ständig verletzt“, sagte Abbas in New York. „Wir erklären deshalb, dass wir uns nicht weiter an das Abkommen gebunden fühlen.“

Das Osloer Abkommen, das den Palästinensern einen eigenen Staat und Israel Frieden bringen sollte, gilt allerdings schon lange als gescheitert.

Netanjahu verurteilt Abbas' Äußerungen als „lügnerisch“

Israel hat die Rede des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen als „lügnerisch“ verurteilt. Abbas' Äußerungen seien hetzerisch und ermutigten Unruhen im Nahen Osten, teilte das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Mittwochabend mit.

Entgegen den Vorwürfen von Abbas wahre Israel streng den Status quo auf dem Tempelberg in Jerusalem. Netanjahu rief Abbas erneut dazu auf, verantwortlich zu handeln und direkten Verhandlungen ohne Vorbedingungen zuzustimmen. „Die Tatsache, dass er (Abbas) dies immer wieder ablehnt, ist der beste Beweis dafür, dass er keine Friedensregelung will“, hieß es.

apa/dpa

stol