Freitag, 23. März 2018

Parlament: Erste Tagung und Wahl der Vorsitzenden

Am Freitag kommt das italienische Parlament erstmals nach den Wahlen vom 4. März zusammen. Mit der ersten Parlamentssitzung beginnt offiziell die 18. Legislaturperiode in der republikanischen Geschichte des Landes.

Am Freitag kommt das italienische Parlament erstmals nach den Wahlen vom 4. März zusammen.
Am Freitag kommt das italienische Parlament erstmals nach den Wahlen vom 4. März zusammen. - Foto: © LaPresse

Am Freitag um 10.30 Uhr tagen erstmals die Senatoren. Den Vorsitz hat als provisorischer Präsident der älteste Senator, der ehemalige Staatschef und Senator auf Lebenszeit, Giorgio Napolitano. Um 11 Uhr ist die erste Sitzung der 630 Abgeordneten geplant. Sie tagen unter dem Vorsitz des PD-Abgeordneten Roberto Giachetti, der das Amt des Vizepräsidenten der Kammer bekleidet hatte.

Senat und Abgeordnetenkammer müssen ihre Präsidenten wählen. In der Abgeordnetenkammer sind 420 Stimmen für die Wahl des neuen Präsidenten notwendig. Ab dem zweiten Wahlgang ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Wähler nötig, um den Präsidenten zu ernennen. Ab dem vierten Wahlgang genügt die absolute Stimmenmehrheit.

Der Senatspräsident wird mit einer Zwei Drittel-Mehrheit gewählt, was 161 Stimmen entspricht. Nach der dritten Wahl sinkt das Quorum für die Wahl des Senatspräsidenten auf die Mehrheit der Anwesenden. Beim dritten Wahlgang genügt die absolute Mehrheit der Anwesenden. Sollte danach kein Kandidat die Mehrheit erhalten haben, ist am selben Tag noch eine Stichwahl zwischen den beiden Anwärtern vorgesehen, die beim dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit wird der älteste Kandidat zum Präsidenten ernannt.

apa

stol