Donnerstag, 08. Oktober 2015

Parlament in Athen spricht Tsipras das Vertrauen aus

Tsipras nimmt neue Hürde. Was jetzt kommt ist schwierig. Er muss ein hartes Sparprogramm umsetzen, um auf weitere Finanzhilfen der EU-Partner hoffen zu können.

Foto: © LaPresse

Das Parlament in Athen hat Ministerpräsident Alexis Tsipras gut zwei Wochen nach seinem Wahlsieg am frühen Donnerstagmorgen erwartungsgemäß das Vertrauen ausgesprochen. Alle 155 Abgeordneten der Links-Rechts-Koalitionsregierung von Tsipras Linkspartei Syriza und der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) gaben ihm in namentlicher Abstimmung ihre Stimme.

144 Abgeordnete stimmten mit „Nein“. Ein Abgeordneter war abwesend, teilte das Parlamentspräsidium nach einer dreitägigen Debatte mit.

Damit wurde die absolute Mehrheit im Parlament mit 300 Sitzen erreicht und die Regierung Tsipras hat das Vertrauen des Parlamentes, hieß es.

Tsipras hatte in seiner Regierungserklärung eine rasche Umsetzung der von den Geldgebern geforderten Reformen versprochen. Er machte dabei keinen Hehl daraus, dass den Griechen schwierige Zeiten bevorstehen. „Wir müssen die Zähne zusammenbeißen“, sagte er.

Sein Ziel sei, – nach der Erfüllung der mit den Gläubigern vereinbarten Auflagen – mit ihnen über eine Umstrukturierung der Schulden zu sprechen, die griechischen Banken zu rekapitalisieren und Investitionen ins Land zu holen, erklärte Tsipras am Mittwochabend.

dpa

stol