Sonntag, 24. April 2016

Parlamentswahlen in Serbien gestartet

In Serbien haben am Sonntag vorgezogenen Parlamentswahlen begonnen. Um die 250 Mandate bewerben sich 20 Parteien und Bündnisse. Es wird ein erneuter Sieg der pro-europäischen Fortschrittspartei (SNS) von Regierungschef Aleksandar Vucic erwartet.

Symbolbild.
Symbolbild. - Foto: © shutterstock

Nach sechs Jahren dürften die Ultranationalisten wieder ins Parlament einziehen. Ihr Chef, Vojislav Seselj, war kürzlich vom UNO-Tribunal für Ex-Jugoslawien von Kriegsverbrechen aus Mangel an Beweisen freigesprochenen worden.

Auch die mitregierenden Sozialisten (SPS) von Außenminister Ivica Dacic werden laut Umfragen wieder im Parlament vertreten sein. Vier weitere Parteien hoffen, die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug zu schaffen.

6,7 Millionen Serben stimmberechtigt

Stimmberechtigt sind 6,7 Millionen Bürger, die ihre Stimmen bis 20.00 Uhr in gut 8.300 Wahllokalen abgeben können. Gegen 22.00 Uhr dürften erste Hochrechnungen auf Basis von Teilergebnissen vorliegen.
Vucic dürfte Ministerpräsident bleiben.

Ob seine SNS aber erneut eine Koalition mit der SPS eingeht, galt aber angesichts zunehmender Spannungen als fraglich. Vucic hat aber auch ein Bündnis mit Seseljs Radikaler Partei (SRS) und auch der nationalkonservativen Demokratischen Partei Serbiens (DSS) ausgeschlossen.

Auch Alleinregierung Vucics scheint möglich

Zumal Umfragen von 45 bis 51 Prozent für die SNS ausgehen, könnte sich auch eine Alleinregierung ausgehen. Experten gehen davon aus, dass Vucic mit der vorgezogenen Wahl vor allem darum geht, seine Macht auszubauen.

apa

stol