Montag, 14. März 2016

Parteireform diskutiert

Seit bereits einem Jahr wird in der Südtiroler Volkspartei über Parteireform diskutiert, die sowohl das Programm, wie auch das Statut betreffen soll. In der jüngsten Sitzung des Bezirksausschusses Bozen Stadt und Land haben Parteiobmann Achammer mit den Stellvertretern Wiedmer (Programm) und Christanell (Statut) die Reformvorschläge vorgestellt.

v.l. Angelika Wiedmer, Christoph Perathoner, Philipp Achammer, Zeno Christanell
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v.l. Angelika Wiedmer, Christoph Perathoner, Philipp Achammer, Zeno Christanell

Bezirksobmann Christoph Perathoner betonte in seinen Grußworten die Wichtigkeit einer Partei, sich immer wieder selbst zu hinterfragen und dabei auch kritisch zu sein. Die Statuten müssten sich auch den wandelnden Gegebenheiten der Zeit anpassen. „Die christlich-sozialen Grundwerte sind als Fundament unserer Partei zeitlose Werte. An ihnen soll nicht gerüttelt werden, sehr wohl aber gibt es einige programmatische Inhalte, wie beispielsweise das ganze Thema der Europäischen Integration, die in unserem Programm ausgebaut werden muss“ unterstrich Perathoner.

Parteiobmann Achammer erläuterte die Zielrichtungen der Statuten- und Programmreform, einer Reform, die vor allem er, zu Beginn seines Mandates als Parteiobmann gefordert hatte und zu der er steht. „Die SVP muss in einigen Punkte zeitgemäßer werden, vor allem auch in den eigenen Strukturen, die effizient und flexibel sein müssen“, unterstrich der Parteiobmann.

Zeno Christanell, der die Statutenreform-Kommission leitet, ging dann Punkt für Punkt die geplanten Reformen durch. Zeno bestätigte, dass die SVP auch in Zukunft die Minderheiten- und Autonomie-Partei Südtirols bleiben werde und sich zum Recht auf Selbstbestimmung bekenne, er ging auf die neu geplanten Möglichkeiten der Online-Befragungen der Mitglieder, auf die Vereinheitlichung der Wahltermine der Ortsausschüsse, die Anhebung der Amtszeit, die Reduzierung der Gremien, Bildung der Sozialpartnergremien, Familienmitgliedschaft usw. ein. Christanell unterstrich, dass es die Absicht der SVP sei, die Ortsausschüsse aufzuwerten, was in der sehr regen Diskussion mit der Rolle und dem heutigen „Wert der Mitgliedschaft“ auch eines der zentralen und kontrovers diskutierten Themen war.

Parteiobmann-Stellvertreterin Angelika Wiedmer widmete sich in ihrer Stellungnahem der Programmreform, ging dabei inhaltlich auf mehrere Punkte ein wie: Die Autonomie, der Ausbau der Gesetzgebungs- und Vollzugskompetenzen, die Europaregion, das Bekenntnis zu Europa. Sie analysierte dabei sehr sachlich den Ist-Zustand und wies Perspektiven auf.

Es fand eine sehr angeregt und kritische Diskussion statt. Das Ziel der Parteiführung ist es, das Grundsatzprogramm als auch das neue Statut bei einem großen Reformparteitag am 7. Mai im Kursaal von Meran mit breiter Zustimmung der Delegierten zu verabschieden.

SVP Bezirk Bozen Stadt und Land, Bozen

stol