Donnerstag, 08. März 2018

Partito Democratico sucht neuen Vorsitzenden

In Italiens Demokratischer Partei (PD), die als klarer Wahlverlierer aus den Parlamentswahlen am Sonntag hervorgegangen ist, hat nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Matteo Renzi die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Als möglicher Kandidat für Renzis Nachfolge gilt der stellvertretende Parteichef, Landwirtschaftsminister Maurizio Martina, wie italienische Medien berichteten.

Matteo Renzi gab vergangene Woche seinen Rücktritt bekannt. - Foto: APA (AFP)
Matteo Renzi gab vergangene Woche seinen Rücktritt bekannt. - Foto: APA (AFP)

Martina, ein Vertrauensmann Renzis, wird eine für Montag geplante Gremiumssitzung leiten, bei der die politische Strategie für die Konsultationen zur Regierungsbildung beschlossen werden soll. Der Landwirtschaftsminister soll auch die PD-Delegation führen, die politische Gespräche mit Staatschef Sergio Mattarella führen wird, wie die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera” am Donnerstag berichtete. Martina muss auch den PD-Kongress einberufen, bei dem voraussichtlich Mitte April der neue Parteichef gewählt werden soll.

Als Alternative zu Martinas Führung kommen der Präsident der Region Piemont, Sergio Chiamparino, sowie Industrieminister Carlo Calenda infrage. Letzterer, ein parteiunabhängiges Mitglied der Regierung von Premier Paolo Gentiloni, trat erst Anfang dieser Woche der PD bei - eigenen Angaben zufolge als Zeichen der Solidarität mit der Partei, die bei den Wahlen auf ein Rekordtief von 18 Prozent der Stimmen gesunken ist.

Allianz mit M5S?

Einige parteiinterne Renzi-Gegner drängen die Partei zu einer Allianz mit dem Movimento 5 Stelle, der mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Einzelpartei wurde. Der Präsident der Region Apulien, Michele Emiliano, führt die Front der PD-Spitzenpolitiker an, die den Dialog mit der M5S starten wollen. Sie drängen auf ein Referendum unter den Parteimitgliedern, um deren Zustimmung zu einer Regierung mit der Partei des Starkomikers Beppe Grillo zu sondieren.

Eine Allianz mit der Grillo-Partei sei eine Notwendigkeit, um Italien eine Regierung zu sichern, meint der Apulien-Präsident. Emiliano hat Beobachtern zufolge wenig Chancen, seinen Plan durchzubringen. „90 Prozent der PD-Mitglieder sind gegen eine Allianz mit den Grillini. Das Thema steht nicht zur Debatte”, betonte Justizminister Andrea Orlando, ein weiteres PD-Spitzenmitglied.

apa

stol