Sonntag, 11. März 2018

Pinera zum zweiten Mal als chilenischer Präsident vereidigt

Der konservative chilenische Politiker Sebastian Pinera hat am Sonntag sein zweites Mandat als Staatschef des südamerikanischen Landes angetreten. Die Präsidentenschärpe überreichte ihm der Senatsvorsitzende von der Sozialistischen Partei (PS), Carlos Montes. Pinera hatte sich im November 2017 bei der Präsidentschaftsstichwahl gegen den Mitte-links-Kandidaten Alejandro Guillier durchgesetzt.

Sebastian Pinera mit seiner Frau Cecilia Morel Foto: APA (AFP)
Sebastian Pinera mit seiner Frau Cecilia Morel Foto: APA (AFP)

Der 68-jährige Unternehmer und Milliardär, der für einen betont wirtschaftsfreundlichen Kurs steht, war bereits zwischen 2010 und 2014 Präsident. Pinera tritt die Nachfolge von Michelle Bachelet (PS) an, die gemäß der Verfassung nicht wieder zur direkten Wiederwahl antreten durfte und den Senator Guillier unterstützt hatte. Sie war bereits zwischen 2006 und 2010 Präsidentin und hatte das Amt dann an Pinera übergeben. Damit vollzog sich der in Chile seit Jahren gewohnte Wechsel von Mitte-links zu Mitte-rechts.

Zu der Amtswechsel-Zeremonie im Parlament in Valparaiso, 120 Kilometer westlich der Hauptstadt Santiago, kamen unter anderen die Staatschefs von Argentinien, Bolivien, Ecuador, Honduras, und Peru. Als erste Amtshandlung will Pinera am Montag ein Jugendzentrum besuchen, das wegen zahlreicher Unzulänglichkeiten in der Kritik steht. Dort will er einen Plan für den Schutz von gefährdeten Kindern und Jugendlichen ankündigen.

Er kündigte an, dass er im Wesentlichen an Reformen aus Bachelets zweiter Amtszeit festhalten wolle, die diese in ihrer zweiten Amtszeit in dem konservativ geprägten Land durchgesetzt hatte. Dazu zählt die Einführung der Homo-Ehe und die Legalisierung von Abtreibungen bei Vergewaltigung, Lebensgefahr für die Mutter und tödlichen Erkrankungen des Fötus.

Pinera verfügt im Parlament über keine eigene parlamentarische Mehrheit und ist deswegen auf die Bildung von Bündnissen angewiesen. In dem im November gewählten Abgeordnetenhaus kann er sich auf 72 von insgesamt 155 Abgeordneten stützen. Guilliers Nueva Mayoría (Neue Mehrheit) zählt 43 Abgeordnete, die Mitglieder des Frente Amplio (Breite Front, FA) sind 20 an der Zahl.Die neue Mitte-Rechts-Regierung unter Pinera wird ohne eigene Mehrheit im Parlament regieren. Mit den Stimmen der Mitte-Links-Koalition „Nueva Mayoria” und der linken „Frente Amplio” wurde am Sonntag vor der Amtsübernahme die Sozialistin Maya Fernandez als Vorsitzende der Abgeordnetenkammer gewählt, während ihr Parteifreund Carlos Montes Präsident des Senats wurde.

Neuer Außenminister ist der unabhängige Schriftsteller Roberto Ampuero, der während der Diktatur Augusto Pinochets (1973-1990) im Exil in der DDR und Kuba und ab 1983 in der Bundesrepublik lebte.

Pinera gehört dem liberalen Flügel der Koalition „Chile Vamos” an. Der ehemalige Hauptaktionär der chilenischen Fluggesellschaft LAN ist nach der jüngsten Forbes-List der fünftreichste Mensch in Chile, mit einem geschätzten Vermögen von 2,8 Milliarden Dollar (2,3 Mrd. Euro).

apa/ag./dpa

stol