Dienstag, 26. Juni 2018

Pläne für Auffangzentren außerhalb EU

Das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR will der EU Pläne vorlegen, wie regionale Auffangzentren für Flüchtlinge und Migranten außerhalb Europas eingerichtet werden könnten. UNHCR-Chef Filipo Grandi kündigt in einem Brief an, dass seine Organisation in Kürze Ideen präsentieren wolle.

UNHCR sucht nach Lösung für Flüchtlingsproblem Foto: APA (AFP/Symbolbild)
UNHCR sucht nach Lösung für Flüchtlingsproblem Foto: APA (AFP/Symbolbild)

In den Zentren, die vom UNHCR oder der Internationale Organisation für Migration (IOM) geleitet und von der EU finanziert werden könnten, soll auch eine Vorprüfung stattfinden, welche Personen Chance auf eine Aufnahme in der EU haben.

Die EU-Kommission betonte allerdings am Dienstag, dass ein Asylantrag nicht außerhalb der Grenzen der Europäischen Union gestellt werden könne. „Es gibt kein externes Recht auf Asyl”, sagte eine Sprecherin. Allerdings wurde gleichzeitig betont, dass dies nur die derzeitige Rechtslage sei.

Zu kolportierten Plänen der künftigen österreichischen Ratspräsidentschaft, abgelehnte Asylwerber in Camps außerhalb der EU zu bringen, nahm die Kommission nicht Stellung.

Die EU-Kommission verwies darauf, dass sich der Gipfel der Europäischen Staats- und Regierungschefs Donnerstag und Freitag der Woche mit der Migration befassen wird. Dabei werde EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den EU-Gipfelteilnehmern über das Asyltreffen mit 16 europäischen Staaten vom vergangenen Sonntag berichten. Die Brüsseler Behörde unterstrich, dass bei dem Sonntags-Treffen die allgemeine Ansicht geherrscht habe, dass kein Mitgliedsland allein gelassen werden dürfe und auch keinem unverhältnismäßigem Druck durch Migration ausgesetzt werden dürfe - sei es durch Primär- oder Sekundärmigration.

apa/ag.

stol