Dienstag, 05. Dezember 2017

PLO warnt USA vor Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt

Eine formelle Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA hätte nach Ansicht des PLO-Gesandten in Washington „katastrophale Konsequenzen”. Eine solche Entscheidung wäre der „Todesstoß” für die Zwei-Staaten-Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, sagte der Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Husam Zomlot, am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.

Jerusalem ist für die PLO das Herzstück der Zwei-Staaten-Lösung Foto: APA (AFP)
Jerusalem ist für die PLO das Herzstück der Zwei-Staaten-Lösung Foto: APA (AFP)

Jerusalem sei das Herzstück der Zwei-Staaten-Lösung, sagte Zomlot. Im Nahost-Konflikt ist der Status der Stadt umstritten. Israel bezeichnet Jerusalem als seine Hauptstadt. Dagegen beanspruchen die Palästinenser den von Israel annektierten Ostteil Jerusalems als Hauptstadt ihres künftigen Staates.

Trump erwägt US-Vertretern zufolge, Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anzuerkennen. Der Präsident werde das vermutlich in einer Rede am Mittwoch verkünden, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter am Freitag. Vermutlich werde Trump aber die Einlösung seines Wahlkampfversprechens, die US-Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, erneut verschieben. Zuletzt hatte am Montag der Sprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, gesagt, die Entscheidung werde nicht am Montag, aber in den kommenden Tagen fallen.

Trump hätte eigentlich bis Montag entscheiden müssen, ob er die 1995 vom US-Kongress beschlossene Verlegung der US-Botschaft erneut aufschiebt. Damals war beschlossen worden, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Eine Klausel erlaubt es dem US-Präsidenten aber, dies um jeweils sechs Monate aufzuschieben. Trumps Vorgänger machten seither ausnahmslos von dieser Klausel Gebrauch.

Auch Trump hat seit seinem Amtsantritt bereits einmal einen Aufschub beschlossen. Allerdings hatte er im Wahlkampf erklärt, als Präsident wolle er die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron lehnt eine mögliche Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA ab. Der Status Jerusalems müsse im Rahmen der Friedensverhandlungen von Israelis und Palästinensern festgelegt werden, teilte der Elyseepalast am späten Montagabend nach einem Telefongespräch Macrons mit Trump mit.

apa/ag.

stol