Mittwoch, 05. Oktober 2016

Polen: Abtreibungsverbot nach Protesten vor dem Aus

Nach massiven Protesten könnte die Verschärfung der Abtreibungsgesetze in Polen kurz vor dem Aus stehen. In einer kurzfristig einberufenen Sitzung stimmte der zuständige Parlamentsausschuss am Mittwochabend dafür, den heftig umstrittenen Gesetzentwurf einer Bürgerbewegung zu verwerfen. Das Parlament muss dem noch zustimmen.

In Rumänien demonstrierten ebenso zahlreiche Frauen aus Solidarität mit den Polinnen.
In Rumänien demonstrierten ebenso zahlreiche Frauen aus Solidarität mit den Polinnen. - Foto: © APA/AFP

Die Initiative „Stop Aborcji“ („Stoppt Abtreibungen“) sah ein Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen sowie Haftstrafen für Frauen und Ärzte vor. Sie wurde von Menschenrechtlern und Frauenbewegungen scharf kritisiert.

Zehntausende Polinnen protestieren

Das Parlament, in dem die PiS die absolute Mehrheit hat, hatte den Entwurf in erster Lesung angenommen und damit massive Proteste ausgelöst. Am Montag gingen landesweit Zehntausende Polinnen auf die Straße. Die Ablehnung des Entwurfs erfolgte nun auf Antrag des PiS-Abgeordneten Witold Czarnecki.

Die schnelle Reaktion vonseiten der Regierung werteten Gegner des Abtreibungsverbots als Erfolg ihrer Proteste.

apa/dpa

stol