Sonntag, 10. Mai 2015

Polen wählen neuen Präsidenten: Amtsinhaber ist Favorit

Wann kennen die Polen den Namen ihres Staatsoberhaupts für die kommenden fünf Jahre? Das Auszählungsergebnis dürfte in den kommenden Tagen feststehen, doch Umfragen lassen eine Stichwahl in zwei Wochen wahrscheinlich erscheinen.

Amtsinhaber Bronislaw Komorowski muss wohl in die Stichwahl.
Amtsinhaber Bronislaw Komorowski muss wohl in die Stichwahl. - Foto: © APA/AP

Spannung vor der Auszählung der Ergebnisse der polnischen Präsidentenwahlen: die 30 Millionen Wahlberechtigten, die am Sonntag zur Wahl aufgerufen waren, entschieden schließlich nicht nur über das künftige Staatsoberhaupt, sondern dürften auch schon einen Stimmungstrend vor den Parlamentswahlen in diesem Herbst setzen.

Je nach Ausgang könnte es für Regierungschefin Ewa Kopacz und ihre liberalkonservative Koalition in den kommenden Monaten relativ unkompliziert oder beschwerlich werden, vor dem Ende der Legislaturperiode noch geplante Gesetze und Projekte umzusetzen.

Denn auch wenn zehn Männer und eine Frau für das höchste Staatsamt zur Wahl stehen, hat die Mehrheit der Kandidaten klaren Außenseiterstatus. Der künftige Präsident braucht eine absolute Mehrheit – entweder im ersten Wahlgang oder bei einer Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen am 24. September. Und nur zwei Kandidaten haben Parteien hinter sich, die auf eine entsprechende Wählerbasis hoffen können: Amtsinhaber Bronislaw Komorowski, der von Kopaczs Bürgerplattform (PO) unterstützt wird, und Andrzej Duda, der die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hinter sich hat.

Die polnische Verfassung räumt dem Präsidenten weitere Vollmachten ein als sie etwa der Bundespräsident in Deutschland hat. Der Präsident hat nicht nur ein Vetorecht, er kann eigene Gesetzesinitiativen starten. In der Vergangenheit haben polnische Regierungschefs wiederholt zu spüren bekommen, wie sehr ein „Kampf der Paläste“, die politischen oder persönlichen Animositäten zwischen Regierungschef und Präsident, die Arbeit erschweren und verlangsamen kann.

Umfragen vor der Wahl lassen allerdings vermuten, dass auch nach der Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses in wenigen Tagen noch nicht abschließend feststeht, wer in den kommenden fünf Jahren Hausherr im Warschauer Präsidentenpalast ist: Alles deutet auf eine Stichwahl in zwei Wochen hin.

Größere Zwischenfälle bei den Wahlen gab es zunächst nicht. Nur im zentralpolnischen Plock musste eine Wahlkommission eines ihrer Mitglieder schon am Morgen wieder nach Hause schicken und durch einen Nachrücker ersetzen: Der Wahlhelfer hatte am Vorabend wohl ordentlich gefeiert und erschien mit einem Promillewert von 0,8 zum Einsatz in der Wahlkommission, wie ein Atemtest ergab.

dpa

stol