Samstag, 05. März 2016

Politisches Novum in Spanien: Wie geht es nun weiter?

Spanien erlebt ein Novum: Noch nie in der jüngeren Geschichte des Landes wurde ein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten auch bei der zweiten Abstimmung im Parlament abgelehnt. Seit der Rückkehr zur Demokratie 1975 waren alle Regierungschefs spätestens im zweiten Durchgang gewählt worden.

Foto: © APA/EPA

Mit dem Scheitern von Sozialisten-Chef Pedro Sanchez am Freitag wurde gemäß Verfassung der Countdown zu Neuwahlen eingeläutet.

Wenn bis zum 2. Mai kein Regierungschef gefunden wird, müssen die Spanier am 26. Juni wieder wählen.

König Felipe VI. könnte nun erneut zu versuchen zu vermitteln und die Parteiführer wieder zu sich in den Zarzuela-Palast rufen. Nach übereinstimmender Einschätzung von Kommentatoren wird der Monarch das aber – anders als bei den ersten Konsultationsrunden im Jänner – nur dann tun, wenn sich zuvor bei neuen Koalitionsgesprächen konkret ein regierungsfähiges Bündnis abzeichnet. Stand Samstag war eine solche Allianz allerdings weit und breit nicht in Sicht.

Die konservative Volkspartei (PP) von Noch-Regierungschef Mariano Rajoy, die bei der Wahl am 20. Dezember die absolute Mehrheit verloren hatte, steckt wegen vieler Korruptionsaffären im Tief. Und die Sozialisten (PSOE), die zweitstärkste Kraft im Congreso, schaffen den nötigen Spagat offenbar bisher nicht, um die Liberalen und die linke Protestpartei Podemos (Wir können) in ein Boot zu bringen.

apa/dpa

stol