Montag, 16. Mai 2016

Proteste gegen Interimspräsident Temer in Brasilien

Mit sogenannten Panelacos haben zahlreiche Menschen in Brasilien gegen den Übergangspräsidenten Michel Temer protestiert. In mehreren Großstädten schlugen sie am Sonntagabend auf Töpfe ein und skandierten „Hau ab, Temer“, während der neue Staatschef ein Fernsehinterview gab.

Menschen protestieren in Sao Paolo.
Menschen protestieren in Sao Paolo. - Foto: © APA/AFP

Temer kündigte im Sender TV Globo an, sich 2018 nicht zur Wahl zu stellen. Das ermögliche ihm, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen.

Am Donnerstag hatte der Senat Präsidentin Dilma Rousseff für 180 Tage suspendiert. Ihr werden unerlaubte Kreditvergaben und die Verschleierung der tatsächlichen Haushaltslage vorgeworfen. Sie weist die Anschuldigungen zurück und spricht von einem Putsch. Bis zur abschließenden Überprüfung der Vorwürfe führt Interimspräsident Temer die Amtsgeschäfte.

Sozialprogramme nicht von Sparkurs betroffen

Temer will die Arbeitslosigkeit verringern und in Politik und Wirtschaft wieder Ruhe herstellen. Die Regierung werde Ausgaben dort, wo es möglich sei, kürzen und das Penionssystem reformieren, sagte Temer am Sonntag in dem Fernsehinterview. Sozialprogramme, die in der seit 13 Jahren dauernden Regierungszeit der Arbeitspartei aufgelegt wurden, seien davon nicht betroffen, bekräftigte Temer.

Die Regierung ringt um Wirtschaftsreformen, um die Rezession in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas zu überwinden. Das Land hat mit einer steigenden Arbeitslosigkeit, einem enormen Haushaltsdefizit und einer fast zweistelligen Inflationsrate zu kämpfen.

Viele Fragen offen

Finanzminister Henrique Meirelles sagte ebenfalls dem Sender Globo, die Regierung habe noch nicht entschieden, ob es neue Steuern geben werde. Umstritten ist eine Finanztransaktionssteuer. Offen ist auch, wie das Pensionssystem reformiert werden soll.

Der Finanzminister plädiert hier für eine Anhebung des Pensionsalters. „Wir prüfen alle Maßnahmen, um wieder Wachstum im Land zu erreichen, neue Stellen zu schaffen und das Einkommen für jedermann zu erhöhen“, sagte Meirelles. Mangelndes Vertrauen sei das größte Problem Brasiliens.

apa/dpa/reuters

stol