Donnerstag, 01. März 2018

Puigdemont verzichtet auf Präsidentschaft

Der im belgischen Exil lebende frühere katalanische Präsident Carles Puigdemont verzichtet laut einer im Internet verbreiteteten Videobotschaft auf eine Wiederwahl. Er werde seine Kandidatur zurückziehen.

Puigdemont verzichtet scheinbar auf das katalanische Präsidentenamt.
Puigdemont verzichtet scheinbar auf das katalanische Präsidentenamt. - Foto: © APA/AFP

Puigdemont habe vorgeschlagen, stattdessen den Unabhängigkeitsbefürworter Jordi Sanchez zum Katalanenpräsident zu wählen. Sanchez sitzt allerdings unter dem Vorwurf des Aufruhrs in Untersuchungshaft in Madrid.

„Ich werde nicht für das Amt des Regionalpräsidenten kandidieren“, sagte Puigdemont am Donnerstagabend in einer in sozialen Netzwerken verbreiteten Videobotschaft.

Region wird momentan kommissarisch geleitet

Katalonien verharrt gut zwei Monate nach der Wahl des neuen Parlaments in der gegenseitigen Blockade von Separatisten und Gegnern einer Abspaltung. Das Regionalparlament in Barcelona wählte am Donnerstag in der ersten Plenumssitzung seit der Neuwahl im Dezember keine Regierung. Damit wird die autonome Region weiter kommissarisch von der Zentralregierung in Madrid geleitet.

Mit der Mehrheit der Separatisten verabschiedeten die Abgeordneten aber einen Antrag, in dem Puigdemont symbolisch als neuer Regierungschef anerkannt wird.

Puigdemont floh ins Exil

Puigdemont hatte im Oktober die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien ausgerufen und damit gegen die Verfassung verstoßen. Darauf leitete die Justiz Ermittlungen wegen Rebellion gegen Puigdemont und andere führende Separatisten ein. Puigdemont floh ins belgische Exil. Mehrere Separatisten wurden in Spanien inhaftiert. Pläne, Puigdemont in Abwesenheit zum neuen Regierungschef wählen zu lassen, scheiterten. Im Parlament in Barcelona haben auch nach der Neuwahl die separatistischen Parteien eine Mehrheit.

In Madrid warnte der Chef der Zentralregierung, Mariano Rajoy, die neue katalanische Regierung dürfe nur aus unbescholtenen Personen bestehen. Aus seiner Sicht kommen damit Separatisten, gegen die die Justiz ermittelt, nicht für Posten in der neuen Regierung infrage.

dpa/apa/afp/reuters

stol