Donnerstag, 01. März 2018

Putin kündigt Stärkung der Freiheit an

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat gut zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl eine Stärkung der Freiheit angekündigt. „Um voranzukommen, müssen wir den Raum der Freiheit in allen Bereichen ausweiten“, sagte Putin bei seiner traditionellen Jahresansprache am Donnerstag in Moskau.

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat gut zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl eine Stärkung der Freiheit angekündigt.
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat gut zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl eine Stärkung der Freiheit angekündigt. - Foto: © APA/AP

Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden. „Wir müssen ein Land sein, das offen ist für die Welt, für neue Ideen und Initiativen“, sagte er. Russland habe sich in den vergangenen Jahren als „demokratische Gesellschaft auf einem freien, eigenständigen Weg“ präsentiert.

Die Ankündigung steht im Gegensatz zu Maßnahmen der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte einschränken. Zum Beispiel hat die Regierung ihre Kontrolle über das Internet ausgebaut und die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen erschwert, die Geld aus dem Ausland erhalten.

dpa

stol