Donnerstag, 01. Januar 2015

Putin lobt Krim-Annexion – Poroschenko will in die EU

Zum Abschluss eines konfliktreichen Jahres hat Kremlchef Wladimir Putin in seiner Neujahrsrede mit Stolz an die umstrittene Angliederung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland erinnert. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko versprach indes seinen Landsleuten für 2015 eine spürbare Annäherung an die Europäische Union.

Wladimir Putin
Wladimir Putin - Foto: © LaPresse

2015 werde als Jahr der tiefgreifenden Reformen in die Geschichte eingehen. „Sie werden uns den Weg zur Aufnahme in die EU öffnen“, sagte der prowestliche Politiker. Auf die umstrittenen Pläne der Ex-Sowjetrepublik, Mitglied der NATO zu werden, ging Poroschenko ebenso wenig ein wie auf das zerrüttete Verhältnis zu Russland.

Putin erinnerte in seiner Rede an die Annexion der Krim. „Dieses Ereignis wird immer einer der wichtigsten Meilensteine in der vaterländischen Geschichte sein“, sagte er in seiner Neujahrsansprache. Putin richtete auch Neujahrsgrüße an Poroschenko, wie die Agentur Ria Nowosti berichtete.

Auf die Krise zwischen den beiden Nachbarstaaten ging er jedoch nicht ein. In der Entscheidung der Krim-Bewohner für eine Rückkehr in ihre Heimat habe sich ihre Liebe zum Vaterland gezeigt, sagte Putin. Die Annexion der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Krim sowie Moskaus Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine haben Russlands Verhältnis zum Westen schwer belastet.

Putin sendet Neujahrsgrüße an Merkel

Als Zeichen des guten Willens schickte Putin Neujahrsgrüße unter anderem an die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Der russische Staatschef hoffe auf eine Fortsetzung der konstruktiven Zusammenarbeit mit Deutschland, teilte der Kreml mit. Auch US-Präsident Barack Obama und zahlreiche ausländische Politiker erhielten Neujahrsgrüße von Putin.

Sanktionen von EU und USA haben eine tiefe Wirtschaftskrise in Russland befördert. Der Rubel hat massiv an Wert verloren, die Inflation ist 2014 auf 11,4 Prozent gestiegen, und die enormen Währungsreserven der Rohstoffmacht Russland sind in wenigen Monaten um Dutzende Milliarden Dollar gefallen.

Putin appellierte an seine Landsleute, 2015 gemeinsam die Probleme zu lösen. Der russische Oppositionspolitiker Wladimir Ryschkow gab jedoch in einem Interview des Magazins „Stern“ dem Kreml die Schuld an der Krise und sprach von einer „ernsthaften Bedrohung“ für Putins Macht. Bisher hat die Krise die Beliebtheit des Kremlchefs jedoch beflügelt: Jüngsten Umfragen zufolge würden derzeit 88 Prozent der Befragten Putin wieder wählen.

Putins Aufstieg zur Macht begann vor genau 15 Jahren. An Silvester 1999 kündigte der damalige Präsident Boris Jelzin in seiner Neujahrsansprache überraschend seinen Rücktritt an und schlug Putin als seinen Nachfolger vor.

apa/dpa

stol