Mittwoch, 30. September 2015

Putin plant einen Militäreinsatz im Ausland

Kremlchef Wladimir Putin hat den russischen Föderationsrat um Zustimmung für einen Militäreinsatz im Ausland gebeten.

Putin bittet um Zustimmung für Militäreinsatz im Ausland.
Putin bittet um Zustimmung für Militäreinsatz im Ausland. - Foto: © APA/EPA

Das teilte der Kreml in Moskau am Mittwoch mit, ohne anzugeben, um welches Land es bei der Entscheidung gehe. Beobachter gehen aber davon aus, dass der Kreml etwa den Einsatz vom Kampfflugzeugen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak plant. 

Russland hatte zuletzt seine Militärhilfe für die syrische Regierung verstärkt und auch die Entsendung von Soldaten nicht ausgeschlossen. Darüber hinaus vereinbarten Russland, der Iran, der Irak sowie das Assad-Regime den Austausch von Sicherheitsinformationen.

Föderationsratschefin Valentina Matwijenko sagte der Agentur Interfax zufolge, die Kammer werde noch am Mittwoch über Putins Vorschlag abstimmen. Es gilt als sicher, dass der Antrag angenommen wird.

Zuletzt hatte Putin sich 2014 eine solche Erlaubnis erteilen lassen, damals für einen möglichen Einsatz auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Offiziell hatte der Kreml aber später mitgeteilt, Putin habe davon keinen Gebrauch gemacht.

dpa

stol