Samstag, 23. Dezember 2017

Putin schwört Kremlpartei auf Präsidentenwahl ein

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat die Kremlpartei Geeintes Russland auf die Präsidentenwahl im kommenden März eingestimmt, bei der er zur Wiederwahl antritt. Auf einem Parteitag in Moskau am Samstag nannte er Geeintes Russland „die große einigende Kraft des Landes“.

Wladimir Putin
Wladimir Putin - Foto: © APA/AFP

Die Partei wiederum sicherte ihm Unterstützung zu, auch wenn Putin sich für seine vierte Amtszeit nicht in ihrem Namen bewirbt, sondern als unabhängiger Kandidat. „So ein Land braucht einen starken und unangefochtenen Anführer“, sagte der Parteichef und Ministerpräsident Dmitri Medwedew. Die Wahl findet am 18. März 2018 statt.

In einer Programmrede rief Putin zur Erneuerung Russlands auf. Dazu seien bisher nur die Fundamente gelegt worden, sagte er nach 18 Jahren an der Macht. Mit der unabhängigen Kandidatur will der 65-Jährige seine Überparteilichkeit betonen. Er muss dann allerdings 300.000 Unterschriften von Unterstützern im ganzen Land sammeln. Diese Hürde ist für Oppositionskandidaten kaum zu überwinden, aber mit Hilfe von Geeintes Russland ist es für Putin kein Problem.

Die oppositionelle Journalisten Xenia Sobtschak ließ sich am Samstag von der kleinen liberalen Partei Bürger-Initiative als Kandidatin aufstellen. In diesem Fall verlangt das Wahlgesetz nur 100.000 Unterschriften.

Die Kommunistische Partei Russlands nominierte am Samstag den parteilosen Pawel Grudinin, Leiter eines erfolgreichen Landwirtschaftsbetriebes, als Kandidaten. KP-Chef Parteichef Gennadi Sjuganow verzichtete aus Altersgründen auf eine fünfte Bewerbung. Grudinin sagte, er teile das Programm der KP. Sein Betrieb am Rand der Hauptstadt trägt immer noch den Namen Lenin-Sowchose und ist einer größten Produzenten von Erdbeeren und anderem Obst in Russland. Weil die KP in der Duma vertreten sind, müssen für Grudinin keine Unterschriften gesammelt werden.

apa

stol