Sonntag, 22. Oktober 2017

Quorum in Venetien erreicht

Bei dem Autonomie-Referendum in der norditalienischen Region Venetien bahnt sich ein Erfolg für die föderalistisch orientierte Partei Lega Nord, Initiatorin der Volksbefragung, an. Laut vorläufigen Angaben zur Wahlbeteiligung um 19 Uhr hatten 51 der Wahlberechtigten in Venetien ihre Stimmen abgegeben. Damit wurde das 50-Prozent-Quorum erreicht. Gewählt wird bis um 23 Uhr.

Foto: © APA/AP

Niedriger dürfte die Wahlbeteiligung in der Lombardei sein, wo es allerdings kein Quorum für die Gültigkeit des Referendums gibt.

Die autonomistischen Bestrebungen sind in Venetien stärker als in der Lombardei.

In der Lombardei wurde erstmals mit Tablets gewählt. Mit einem Wahlergebnis wird kurz nach Schließung der Wahllkoale gerechnet.

„Ich bin stolz, dass Millionen von Wählern in der Lombardei und Venetien eine bürgernahe und konkrete Politik verlangen“, betonte der Chef der Lega Nord, Matteo Salvini.

In den beiden reichsten Regionen Italiens sind am Sonntag mehr als zehn Millionen Bürger dazu aufgerufen, über mehr regionale Kompetenzen abzustimmen.

Im Rahmen der italienischen Verfassung fordert die föderalistisch gesinnte Lega Nord, die in beiden Regionen regiert, eine Ausweitung der Autonomie auf Grundlage des Paragrafen 116, der die regionalen Kompetenzen regelt.

Das Ergebnis der Befragung ist nicht bindend.

Ziel der Lega Nord ist es, nach dem Referendum Verhandlungen mit der Regierung in Rom aufzunehmen, um die regionalen Kompetenzen auszuweiten.

Je höher die Wahlbeteiligung sein wird, desto stärker werde jedoch das Verhandlungsgewicht der Regionen bei den Gesprächen mit Rom sein, argumentiert die Lega Nord.

Der Präsident der Lombardei, Roberto Maroni, hofft auf eine Wahlbeteiligung von mindestens 34 Prozent.

apa

stol