Sonntag, 05. November 2017

Rechtsextremist verliert Regionalwahl in der Slowakei

Die Regionalwahlen in der Slowakei haben am Samstag nicht den befürchteten starken Zugewinn für die rechtsextremistische Volkspartei "Unsere Slowakei" (LSNS) gebracht. Ihr Parteiführer Marian Kotleba wurde nach dem vorerst inoffiziellen Endergebnis als Regionspräsident in der flächengrößten Region Banska Bystrica abgewählt.

Die Rechtsextremisten haben in der Slowakei einen klaren Dämpfer erhalten.
Die Rechtsextremisten haben in der Slowakei einen klaren Dämpfer erhalten. - Foto: © LaPresse

Sein überraschender Wahlsieg 2013 hatte den Rechtsextremisten einen historischen Durchbruch verschafft – zuvor hatten sie nur knapp über einem Prozent Wähleranteil gelegenen.

Seit 2016 ist die rassistisch und antisemitisch auftretende Partei auch im nationalen Parlament vertreten. Diesmal erhielt jedoch der gemeinsame Kandidat eines antifaschistischen Bündnisses, Jan Lunter, mit 48,5 Prozent fast doppelt so viele Stimmen wie Kotleba.

Überraschend schwach schnitten auch die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Robert Fico ab. Sie stellen nur noch zwei statt bisher fünf der insgesamt acht Regionspräsidenten. Gewählt wurden in allen acht Regionen zugleich die Regionalparlamente und in Direktwahl die jeweiligen Regionspräsidenten.

Zum ersten Mal überhaupt in der Slowakei wurde eine Frau zur Regionspräsidentin gewählt. Die von einem liberal-konservativen Parteienbündnis nominierte Erika Jurinova gewann in der Region Zilina klar vor dem sozialdemokratischen bisherigen Amtsinhaber.

dpa 

stol