Sonntag, 15. Januar 2017

Referendum in Türkei über Präsidialsystem erwartet

Die türkische Wahlkommission rechnet nach einem Bericht Anfang April mit einem Referendum über eine Verfassungsreform für ein Präsidialsystem.

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Der Sender CNN Türk berichtete am Sonntag, die Kommission treffe Vorbereitungen für den 2. April. Bevor jedoch feststeht, ob es überhaupt zu einem Referendum kommt, stehen noch mehrere Wahlrunden im Parlament in der Hauptstadt Ankara auf der Tagesordnung.

Die erste Wahlrunde über 18 Artikel der Reform wird mit der Abstimmung über die verbleibenden letzten zwei Artikel voraussichtlich in der Nacht auf Montag abgeschlossen. Bisher haben Artikel 1 bis 16 jeweils die notwendige Mehrheit von 330 der 550 Parlamentarier erhalten.

Allerdings müssen die Artikel in einer zweiten Wahlrunde erneut eine Drei-Fünftel-Mehrheit erzielen. Auch das Gesamtpaket mit den insgesamt 18 Artikeln muss am Ende eine Drei-Fünftel-Mehrheit erzielen, damit ein Referendum stattfinden kann.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verfügt über 316 Sitze im Parlament und erhielt in der geheimen Wahl bisher Unterstützung aus der Opposition. Eine Volksbefragung gilt daher als wahrscheinlich.

apa/dpa

stol