Montag, 05. Oktober 2015

Regierung und Sparkurs nach Wahl in Portugal vor ungewisser Zukunft

Im gerade erst stabilisierten Portugal brechen nach der Parlamentswahl komplizierte Zeiten an. Das konservative Regierungsbündnis wird es sehr schwer haben, an der Macht zu bleiben und das Sparprogramm fortzusetzen.

Foto: © APA/EPA

Nach der Parlamentswahl in Portugal stehen das konservative Regierungsbündnis und dessen strenge Sparpolitik vor einer ungewissen Zukunft.

Die Zwei-Parteien-Allianz „Portugal à Frente“ (PàF/Portugal voran) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ging zwar aus der Abstimmung am Sonntag erneut als stärkste Kraft hervor – es verlor aber die absolute Mehrheit im Parlament. Die drei linken Oppositionsparteien, die die Sanierungspolitik beenden wollen, errangen zusammen mehr als die Hälfte aller Sitze in der Lissabonner „Assembleia da República“.

Passos bezeichnete seine Allianz dennoch als „Siegerin“ und kündigte in Lissabon unter dem Jubel von Parteifreunden und Anhängern den Versuch einer Regierungsbildung an: „Wir werden dem Präsidenten der Republik sagen, dass wir zum Regieren bereit stehen.“ Es wäre komisch, fügte er an, wenn der Wahlsieger „nicht regieren dürfte“.

Das Sparprogramm will er 2016 zwar fortsetzen, Passos gab aber auch bekannt, dass er die Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst graduell zurücknehmen wolle.

dpa

stol