Samstag, 31. März 2018

Regierungsgespräche in Rom: Salvini will Di Maio am Dienstag treffen

Trotz der Osterfeierlichkeiten geht in Italien die Debatte über die künftige Regierung weiter. Der Chef der ausländerfeindlichen Lega, Matteo Salvini, hat für Dienstag ein Vier-Augen-Gespräch mit dem Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio angekündigt.

Matteo Salvini will Luigi di Maio am Dienstag treffen.
Matteo Salvini will Luigi di Maio am Dienstag treffen. - Foto: © APA/AFP

Ab Mittwoch führt dann Präsident Sergio Mattarella die zweitägige Konsultationsrunde mit allen Parteien, um den Regierungsauftrag zu erteilen.

„Der Dialog ist mit allen Parteien offen, doch die Verhandlungsbasis muss das Regierungsprogramm der Mitte-rechts-Allianz sein“, sagte Salvini laut Medienberichten vom Samstag. Die Lega sei bereit, ab kommender Woche eine Regierung zu bilden, die die Senkung des Steuerdrucks, die Abschaffung der Pensionsreform Fornero und einen kompletten Einwanderungsstopp zur Priorität habe. Salvini signalisierte Dialogbereitschaft über die Mindestsicherung, ein Hauptanliegen der Fünf-Sterne-Bewegung, zu verhandeln.

Als Chef der stärksten Partei in der Mitte-rechts-Allianz um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Koalition die Parlamentswahlen gewonnen hat, beansprucht Salvini wie Di Maio den Premierposten. Die Fünf-Sterne-Bewegung ging indes als stärkste Einzelpartei hervor.

Die Konsultationsrunde, die Mattarella am kommenden Mittwoch startet, wird zwei Tage lang dauern. Im Quirinalpalast wird der Präsident die Delegationen aller Parteien treffen und prüfen, ob die Möglichkeit einer Regierungsbildung vorhanden ist. Wem Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung geben wird, ist zurzeit unklar. Eine zweite Konsultationsrunde wird in Rom nicht ausgeschlossen.

apa

stol