Freitag, 22. Mai 2015

Regionalwahlen als Test für Renzi

15 Monate nach seinem Amtsantritt muss sich Ministerpräsident Matteo Renzi kommende Woche einem wichtigen Wahltest stellen.

Foto: © LaPresse

In sieben Regionen werden am 31. Mai neue Regionalbehörden gewählt. Fünf davon werden bisher von Renzis Mitte-Links-Koalition regiert, zwei von den Mitte-Rechts-Parteien. In über tausend Gemeinden finden auch Kommunalwahlen statt.

Renzi hofft auf einen klaren Sieg bei dem Urnengang. Er erwartet sich, von der Talfahrt der konservativen Oppositionspartei Forza Italia zu profitieren, nachdem der skandalgebeutelte Ex-Premier Silvio Berlusconi nicht mehr fest im Sattel sitzt.

Nur in Venetien und Ligurien kann das Lager aus Berlusconis Forza Italia und der ausländerfeindlichen Lega Nord um Matteo Salvini mit einem Sieg rechnen. 

Mit einem Wahlsieg rechnet die Koalition aus Forza Italia und Lega auch in Ligurien.

Einen Triumph von Renzis Lager dürfte es in der traditionellen linken Hochburg Toskana geben. Hier soll der amtierende Präsidenten der Region, Enrico Rossi, klar gewinnen, der auf eine Wiederwahl hofft.

Einen Amtsverbleib erwartet sich auch Stefano Caldoro, der seit 2010 amtierende Präsident Kampaniens. Der Spitzenpolitiker der Forza Italia zieht mit guten Chancen auf eine Wiederwahl gegen den PD-Kandidaten Vincenzo De Luca ins Duell. Der Renzi-Vertraute De Luca ist kürzlich wegen Amtsmissbrauch in Zusammenhang mit einer Müllverbrennungsanlage zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Das Urteil gegen den derzeitigen Bürgermeister von Salerno ist aber noch nicht rechtskräftig.

Renzi versichert hartnäckig, dass die Regionalwahlen am 31. Mai kein Test für seine Regierung seien. Doch der gewiefte und ambitionierte Ministerpräsident weiß genau, dass der Urnengang einen beträchtlichen Einfluss auch auf die nationale Politik haben wird.

Jedenfalls tritt Renzis PD nicht mit leeren Händen vor die Wähler. So konnte Renzi kürzlich nach jahrelangem Tauziehen eine Wahlrechtsreform im Parlament durchsetzen, und auch die Wirtschaft zeigt Aufschwungsignale. „Wir haben die Wende geschafft“, frohlockt Renzi. Der Urnengang wird zeigen, in welchem Ausmaß die Wähler den Optimismus ihres Regierungschefs teilen.

apa

stol