Montag, 30. April 2018

Regionalwahlen Friaul-Julisch Venetien: Lega-Kandidat vorn

In Kärntens Nachbarregion Friaul-Julisch Venetien zeichnet sich ein klarer Sieg der Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi bei den Regionalwahlen am Sonntag ab. Der Kandidat der rechtspopulistischen Lega, Massimiliano Fedriga, erhielt laut vorläufigen Ergebnissen 56 Prozent der Stimmen. 1,1 Millionen Wähler waren zur Stimmabgabe aufgefordert.

Matteo Salvini mit Sieger Massimiliano Fedriga am Montag in Triest. - Foto. Ansa
Matteo Salvini mit Sieger Massimiliano Fedriga am Montag in Triest. - Foto. Ansa

Fedriga könnte somit zum Präsidenten der autonomen Region aufrücken und die scheidende Mitte-Links-Politikerin Debora Serracchiani ablösen. Serracchiani regierte fünf Jahre lang in Friaul. Der Mitte-Links-Kandidat Sergio Bolzonello, ein Steuerberater und Ex-Bürgermeister der Stadt Pordenone, dürfte 28 Prozent der Stimmen erhalten haben. Für die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, für die der Wissenschafter Alessandro Fraleoni Morgera antrat, stimmten laut vorläufigen Angaben lediglich 14 Prozent der Wähler.

440 Kandidaten hatten sich um die 49 Sitze als Regionalparlamentarier in Triest beworben. In 19 Gemeinden, darunter Udine, Gemona und San Daniele, wurde auch der neue Stadtrat gewählt. Die Wahlbeteiligung war niedrig und lag bei lediglich 49,6 Prozent.

Ein klarer Sieg Fedrigas würde dem Mitte-Rechts-Block bei den Regierungsverhandlungen in Rom mehr Gewicht verleihen, meinen politische Analysten in Rom. Zwei Monate nach den Parlamentswahlen am 4. März sind Kontakte zwischen den bisher in Rom regierenden Sozialdemokraten (PD) und der Fünf-Sterne-Bewegung für eine Regierungsbildung im Gange. Das PD-Führungsgremium muss am kommenden Donnerstag über den Beginn von Regierungsverhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung entscheiden, die mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei die Wahlen gewonnen hat.

Gegen eine Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung wehrt sich Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Koalition aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war. Lega-Chef Matteo Salvini drohte laut Medienberichten mit einer Massendemonstration von Mitte-Rechts-Wählern, sollte seine Koalition aus der neuen Regierung ausgeschlossen werden.

Auch der italienische Ex-Regierungschef Matteo Renzi, Ex-Chef der Sozialdemokraten, ist gegen eine Allianz mit der Fünf Sterne-Bewegung. Renzi hatte am Sonntagabend den Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, verbal angegriffen. Auf die Frage, ob Di Maio Ministerpräsident werden könnte, sagte Renzi am Sonntag im Fernsehsender RAI: „Di Maio ist der Einzige, der das glaubt.“

„Vielleicht gibt ihm jemand 19 Prozent, aber nach Stimmen von denjenigen zu fragen, denen man vorgeworfen hat, für all die Übel in Italien verantwortlich zu sein, ist absurd“, sagte der ehemalige Vorsitzende der Sozialdemokraten mit Blick auf den zusätzlichen Stimmenanteil, den die Partei brauchen würde. Die Fünf-Sterne-Bewegung war bei der Parlamentswahl Anfang März auf 32 Prozent gekommen, die PD stürzte auf knapp 19 Prozent ab.

apa

stol