Dienstag, 13. Dezember 2016

Renzi drängt auf Neuwahlen

Der neue Premier Paolo Gentiloni ist gerade erst vereidigt, da drängt Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi auf vorgezogene Parlamentswahlen.

Laut Renzi soll die Wahl unmittelbar nach der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes erfolgen.
Laut Renzi soll die Wahl unmittelbar nach der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes erfolgen. - Foto: © LaPresse

Laut Renzi soll die Wahl unmittelbar nach der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes erfolgen. Der Ex-Premier will einen Kongress seines Partito Democratico und dann Vorwahlen für die Kür eines Mitte-links-Premierkandidaten organisieren. Dieser Schritt sei notwendig, da es „in den kommenden Monaten zu Neuwahlen kommen wird“, sagte Renzi bei einer Sitzung des PD-Führungsgremiums am Montag in Rom.

Wann der Parteikongress stattfinden soll, wird die Versammlung der PD-Delegierten am kommenden Sonntag entscheiden. Wahlen könnten voraussichtlich im Juni stattfinden, heißt es in PD-Kreisen.

PD ist tief gespalten

Der PD unterstützt mit Überzeugung Renzis Nachfolger Gentiloni, ist jedoch nach der Referendumsschlappe vor einer Woche zutiefst gespalten. Der linke Parteiflügel rechnet mit Renzi nach dessen Rücktritt vom Premieramt ab und verlangt einen Kurswechsel in der Gruppierung.

mit/apa/stol

stol