Sonntag, 11. Januar 2015

Renzi feiert 40. Geburtstag und bereitet sich auf neue Hürden vor

Premier Matteo Renzi feiert am Sonntag seinen 40. Geburtstag. Der jüngste Regierungschef in Italien und der EU, der mit seinem spitzbübischen Lächeln, treffendem Witz und jugendlichem Verhalten seine politische Karriere begründet hat, hätte gern im Kreise seiner Familie gefeiert, reiste jedoch zum Anti-Terror-Gedenkmarsch nach Paris.

Matteo Renzi
Matteo Renzi - Foto: © LaPresse

Der temperamentvolle Sozialdemokrat, der vor einem Jahr zum jüngsten Premier in Italiens republikanischer Geschichte und der EU aufstieg, hat seinen politische Erfolg auf seiner Jugend aufgebaut.

Mit seinem Slogan „Wir wollen die alten Politiker verschrotten“ gelang es dem als „italienischer Tony Blair“ gepriesenen Renzi die resignierte und orientierungslose Mitte-Links-Wählerschaft zu begeistern und die mittlerweile in die Jahre gekommenen Apparatschiks zu verdrängen.

Unkompliziert, unideologisch und technologisch versiert

Bei den EU-Parlamentswahlen im vergangenen Mai fuhr Renzi mit seinem Partito Democratico (PD) ein Rekordergebnis von 41 Prozent der Stimmen ein.

Von den strengen Traditionen der römischen Politik hält Renzi wenig. Unkompliziert, unideologisch und technologisch versiert greift der redegewandte Regierungschef gern auf Twitter zurück, um politische Entwicklungen zu kommentieren.

Parteiintern repräsentiert der mit einer Gymnasiallehrerin verheiratete Vater dreier Kinder den rechtsorientierten Flügel der PD, der sich nicht davor scheut, mit den einflussreichen Gewerkschaften auf Konfrontation zu gehen, um seinen liberalen Wirtschaftskurs durchzusetzen.

Mit dem 40. Geburtstag beginnt für Renzi ein neuer Lebensabschnitt, der ihn politisch vor neue Hürden stellt. Im Senat hat die Debatte über das Wahlgesetz begonnen, ein Wahlrechtsmodell mit doppeltem Wahlgang, auf das sich Renzi mit Ex-Premier Silvio Berlusconi vor einem Jahr geeinigt hatte.

Suche nach neuem Staatspräsidenten hat begonnen

Das neue Wahlgesetz ist ein Eckpfeiler von Renzis Regierungsprogramm. Auch die Verabschiedung einer Senatsreform zur Überwindung des parlamentarischen Systems aus zwei gleichberechtigten Kammern hofft Renzi in den kommenden Monaten durchzubringen.

Der gebürtige Toskaner muss sich jetzt auch mit der Suche nach einem Nachfolger für Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano befassen, der bei seiner Neujahrsrede seine feste Rücktrittsabsicht bekundet hat.

Das Staatsoberhaupt wird voraussichtlich am 14. Jänner, nach Renzis letzter Ansprache als EU-Vorsitzender, zurücktreten. Renzi will Italien eine Blamage wie im April 2013 ersparen, als sich die Parteien auf keinen Nachfolger für Napolitano einigen konnten.

Nach fünf gescheiterten Wahlgängen im Parlament stimmte Napolitano zu, für ein zweites Mandat wiedergewählt zu werden. Nun will sich der 89-jährige aber endgültig zur Ruhe setzen.

Wirtschaft muss wiederbelebt werden

Renzi muss nun sämtliche Energien auch auf die Wirtschaft konzentrieren. Zwar dürfte sich Italien laut Experten noch im ersten Quartal von der Rezession erholen, die das Land schon seit über zwei Jahren belastet. Eine leichte Verbesserung der Wirtschaftslage wirkt sich jedoch noch nicht positiv auf die Beschäftigungslage aus. So hat die Arbeitslosigkeit in Italien erneut ein Rekordhoch erreicht.

Die Arbeitslosenquote betrug im November 2014 13,4 Prozent. Insgesamt sind 3,447 Millionen Italiener arbeitslos.

Renzi mahnt daher weiter zur Geduld. Es brauche Zeit, bis die Wirtschaftsreformen wirken, die sein Kabinett während seines ersten Amtsjahres verabschiedet hat.

Vor allem auf die im Dezember gebilligte Arbeitsmarktreform, die den starren Jobmarkt flexibilisieren soll, setzt Renzi seine Hoffnungen. Denn von der Wiederbelebung der Konjunktur hängt zum Großteil seine politische Zukunft ab.

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stol