Samstag, 14. Oktober 2017

Renzi hofft auf Mehrheit bei Parlamentswahlen in Italien

Italiens Ex-Premier Matteo Renzi ist überzeugt, an der Spitze einer Mitte-Links-Allianz die Parlamentswahlen in seinem Land im kommenden Frühjahr zu gewinnen. Sein Ziel sei es, ein Bündnis aus europafreundlichen und zentrumsorientierten Parteien aufzubauen, die einen Damm gegen den Populismus bilden können, so Renzi, Vorsitzender der Demokratischen Partei (PD).

Foto: APA (AFP)
Foto: APA (AFP)

Die Mitte-Links-Koalition müsse mit gemeinsamen politischen Ideen aufgebaut werden, sagte Renzi der römischen Tageszeitung „La Repubblica” am Samstag. Der 42-Jährige, der Italien von Februar 2014 bis zum vergangenen Dezember regiert hatte, äußerte die Hoffnung, dass seine Koalition bei den Parlamentswahlen 40 Prozent der Stimmen erobern werde. So könne sie allein, ohne Partner regieren. Eine Allianz mit dem Mitte-Rechts-Bündnis um Silvio Berlusconi schloss Renzi aus. „Berlusconi will mit der ausländerfeindlichen Lega Nord regieren. Ich will mit einem Mitte-Links-Block Italien führen”, so der Chef der PD, der stärksten Einzelkraft im italienischen Parlament.

”In einer Phase, in der die Rechte auf Angst setzt, sind wir ein Damm in Europa. Wir sind die einzige Mitte-Links-Kraft, die in Europa noch wächst. Bei den Wahlen in Deutschland hat die SPD das schlechteste Resultat ihrer Geschichte hinnehmen müssen. Wenn in Italien die PD scheitert, scheitert das ganze System. Der Damm gegen Extremisten und Populisten bricht zusammen”, so Renzi.

Der PD-Vorsitzende begrüßte die Verabschiedung eines Wahlgesetzes in der Abgeordnetenkammer am Donnerstag, das die Bildung von Koalitionen fördere. Die Tatsache, dass die Regierung mit Vertrauensabstimmungen das Gesetz durchgesetzt habe, um Änderungen zu vermeiden, betrachtet Renzi als legitim.”Sich Vertrauensabstimmungen zu unterziehen, um Gesetze durchzubringen, ist in unserem demokratischen System erlaubt”, argumentierte Renzi.

Am Samstag feierte die PD um Renzi ihr zehntes Gründungsjubiläum. Spitzenpolitiker der Mitte-Links-Gruppierung, darunter Premier Paolo Gentiloni, beteiligten sich an einer großen Parteiveranstaltung im Theater Eliseo in Rom.

apa

stol