Samstag, 04. Februar 2017

Renzi könnte auf Kandidatur für Premieramt verzichten

Italiens im Dezember zurückgetretener Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi könnte bei den nächsten Parlamentswahlen nicht für das Premieramt kandidieren. Es sei nicht sicher, ob er für das Amt des Premiers in den Wahlkampf ziehen werde, sagte Renzi laut italienischen Medienberichten.

Ex-Premier Matteo Renzi vor wenigen Tagen bei einem Auftritt in Rimini.
Ex-Premier Matteo Renzi vor wenigen Tagen bei einem Auftritt in Rimini. - Foto: © LaPresse

An die Spitze einer Mitte-Links-Koalition unter Führung der Demokratischen Partei (PD) könnten sich auch Premier Paolo Gentiloni oder Verkehrsminister Graziano Delrio stellen, sagte Renzi.

Für Renzi hat "neue politische Phase" begonnen

Er dementierte, dass er um jeden Preis auf vorgezogene Parlamentswahlen dränge, um eine Revanche nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum im Dezember zu suchen. Er habe eingesehen, dass nach dem Referendum und seinem Rücktritt vom Premieramt eine "neue politische Phase" begonnen habe.

Auch wenn er die nächsten Wahlen mit 42 Prozent der Stimmen gewinnen sollte, gäbe es nicht mehr die Bedingungen für den Aufbau einer soliden Regierung, die jene Reformen durchsetzen könne, die er im Sinne habe. Wann Neuwahlen stattfinden – ob im Juni, oder erst am Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 – sei laut Renzi irrelevant.

Er befürchtet, dass bei den Kommunalwahlen in mehreren italienischen Städten in diesem Frühjahr populistischen Parteien stark an Stimmen zulegen könnten. Der Ex-Premier befürchtet vor allem die Konkurrenz der europakritischen Protestbewegung Fünf Sterne um den Starkomiker Beppe Grillo.

Auch Mitte-Rechts spekuliert mit Neuwahlen

Nicht nur Renzi denkt an Neuwahlen in Italien. Auch im Mitte-Rechts-Lager kommt einiges in Bewegung. Der Fraktionschef der rechtskonservativen Forza Italia, Renato Brunetta, drängt, dass sich Silvio Berlusconi an die Spitze einer Mitte-Rechts-Koalition stellt um diese in den Wahlkampf zu führen.

„Forza Italia ist eine gesunde Partei. Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum sind wir bereit, wieder die Führung des Landes zu übernehmen. Berlusconi ist wieder einmal der einzige Führer, der eine erfolgreiche Mitte-Rechts-Allianz aufbauen kann“, so Brunetta.

apa

stol