Mittwoch, 31. Mai 2017

Renzi: Parteien in Italien einig über neues Wahlsystem

In Italien wird eine Neuwahl im Herbst immer wahrscheinlicher. Die großen Parteien hätten sich auf die Einführung eines Verhältniswahlrechts verständigt, hat der frühere Regierungschef Matteo Renzi am Dienstag erklärt.

In Italien wird eine Neuwahl im Herbst immer wahrscheinlicher.
In Italien wird eine Neuwahl im Herbst immer wahrscheinlicher. - Foto: © LaPresse

Er rechne damit, dass das entsprechende Gesetz bereits in der ersten Juli-Woche verabschiedet werde.

Die Klärung der Wahlrechtsfrage gilt als Voraussetzung für die Abstimmung über ein neues Parlament. Formell muss bis spätestens Mai 2018 gewählt werden. Doch seit dem Wochenende kochen die Spekulationen hoch, dass dies deutlich früher der Fall sein wird.

Dies hatte für Nervosität auf den Märkten gesorgt. Anleger befürchten einen Sieg des europakritischen Movimento Cinque Stelle, der in Umfragen Kopf-an-Kopf mit Renzis regierendem Partito Democratico (PD) bei etwa 30 Prozent liegt.

Das neue Wahlrecht orientiere sich am deutschen Vorbild, sagte Renzi weiter. Auch der Movimento und die populistische Forza Italia hätten sich für das Verhältniswahlrecht ausgesprochen. Cinque Stelle hatte eine Neuwahl bereits für den 10. September gefordert.

Renzi will die Abstimmung am gleichen Tag wie die Bundestagswahl in Deutschland am 24. September abhalten.

apa/reuters

stol