Samstag, 04. Juni 2016

Renzi sieht in Bürgermeisterwahlen keinen Test für seine Regierung

Die italienischen Parteien haben am Freitagabend den Wahlkampf für die Bürgermeisterwahlen in 1.342 Gemeinden abgeschlossen, zu denen am Sonntag 13,5 Millionen Italiener aufgerufen sind. Der Premier zeigte sich zuversichtlich, dass seine Mitte-Links-Partei bei den Bürgermeisterwahlen gut abschneiden werde.

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Die Wahlen seien jedoch kein Test für seine Regierung, denn sie hätten einen stark lokalen Charakter, sagte der Premier.

Der wahre Stimmungstest für sein Kabinett sei das Referendum über die Verfassungsreform, das voraussichtlich am 2. Oktober stattfindet. Renzi hatte zuletzt öfters betont, dass er zum Rücktritt bereit sei, sollten die Italiener gegen die vom Parlament bereits beschlossene Verfassungsreform stimmen, die die Abschaffung des seit 70 Jahren geltenden Systems aus zwei gleichberechtigten Parlamentskammern vorsieht.

Renzi rief auch Politik-Verdrossene auf, den Urnen nicht fernzubleiben. Es sei wichtig, die Zukunft der eigenen Stadt zu bestimmen. Der Regierungschef hob die Qualität der Kandidaten hervor, die seine Demokratische Partei (PD) ins Rennen geschickt hat, wie den ehemaligen Expo-Chef Giuseppe Sala, dem beste Chancen eingeräumt werden, Mailänder Bürgermeister zu werden.

Weniger Chancen hat Renzis Kandidat Roberto Giachetti in Rom. Hier gilt Virginia Raggi, Kandidatin der populistischen Fünf Sterne-Bewegung um den Starkabarettisten Beppe Grillo, als Favoritin.

Gewählt wird am Sonntag in den größten Metropolen des Landes, neben Rom und Mailand auch in Neapel, Turin, Bologna und Triest. Die Wahllokale werden von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr geöffnet sein. In Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern, in denen kein Bürgermeisterkandidat im ersten Wahlgang die 50-Prozent-Mehrheit erhält, kommt es am 19. Juni zu einer Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Bewerbern.

apa

stol