Mittwoch, 31. Mai 2017

Renzi sieht kein Problem in Neuwahlen in Oktober

Ex-Premier Matteo Renzi sieht kein Problem, wenn vorgezogene Parlamentswahlen in Italien im Oktober stattfinden.

Ex-Premier Matteo Renzi sieht kein Problem, wenn vorgezogene Parlamentswahlen in Italien im Oktober stattfinden.
Ex-Premier Matteo Renzi sieht kein Problem, wenn vorgezogene Parlamentswahlen in Italien im Oktober stattfinden. - Foto: © LaPresse

„Im September wird in Deutschland gewählt, im Oktober in Österreich. Jedes Land hat dieselben Regeln und wird rechtzeitig der EU sein Haushaltsgesetz vorlegen“, so Renzi.

Der Chef des Partito Democratico (PD) entgegnete somit der Behauptung parteiinterner Kritiker, das italienische Parlament könne nicht aufgelöst werden, da es ab September mit der Diskussion über das Budgetgesetz 2018 beschäftigt sei.

Wann genau wird gewählt?

Wichtig sei jetzt nicht der Wahltermin, sondern die Verabschiedung eines Wahlgesetzes innerhalb der ersten Juli-Woche. Danach werde man weitersehen, argumentierte Renzi.

Der Ex-Premier will im Parlament ein neues Wahlgesetz nach deutschem Modell mit einer Sperrklausel von fünf Prozent durchbringen.

apa

stol