Montag, 20. Juni 2016

Renzi sieht nach Wahlschlappe „Wunsch nach regionalem Wandel“

Der italienische Premier Matteo Renzi spielt die Wahlschlappe seiner Demokratischen Partei (PD) bei den Bürgermeister-Stichwahlen in Italien herunter, während die europakritische Fünf Sterne-Bewegung ihren Wahlerfolg in Rom und Turin feiert.

Matteo Renzi
Matteo Renzi - Foto: © LaPresse

Parteigründer Beppe Grillo versicherte, dass die Bewegung bereit sei, Italien zu regieren.

Laut Renzi ist der Wahlsieg der Fünf Sterne-Bewegung in der Hauptstadt Rom und in Turin keine Protestwahl, sondern Ausdruck eines tiefen Bedürfnisses der Bürger nach einem Wandel. Die Bürgermeisterwahlen seien ein stark territorial geprägter Urnengang, betonte Renzi zudem am Montag. Im Vorfeld hatte der Premier mehrmals betont, dass die Kommunalwahlen keine Abstimmung über die Regierung seien.

Weiterhin für Wandel arbeiten

„Die Regierung wird auf nationaler Ebene weiterhin für diesen Wandel arbeiten“, versprach Renzi. Um das enttäuschende Wahlergebnis zu analysieren, legte Renzi eine für 27. Juni geplante Sitzung des PD-Führungsgremiums auf Freitag (24. Juni) vor. Außerdem kündigte er einen Parteikongress im Oktober an, bei dem die Gruppierung an einer neue Strategien arbeiten soll.

Die PD-Partei warf der Fünf Sterne-Bewegung vor, sich mit Kandidaten rechter oder extrem-rechter Parteien verbündet zu haben, um in der Stichwahl von deren Unterstützung zu profitieren.

Die PD werde eine „harte und konstruktive Oppositionsposition“ gegen Roms neu gewählte Fünf Sterne-Bürgermeisterin Virginia Raggi einnehmen. Die PD-Blamage in Rom führte Orfini auf den Ende 2014 bekannt gewordenen Mafia- und Korruptionsskandal zurück, der einige PD-Stadtratsmitglieder schwer belastet hatte.

Fünf Sterne-Bewegung will regieren

Nach dem Wahltriumph hegt die Fünf Sterne-Bewegung Ambitionen, die Regierung des Landes zu übernehmen. „Jetzt fliegen wir hoch in Richtung einer nationalen Regierung. Wir setzen alles darauf, die Führung in Italien zu übernehmen“, versicherte Grillo im Gespräch mit Journalisten. Die Wahlerfolge seiner Gruppierung in Rom und Turin bezeichnete der Starkabarettist als „epochale Wende“.

„Die Bürger sehen ein, dass wir eine zuverlässige Regierungskraft sind, die kompetente und vertrauenswürdige Kandidaten stellen kann“, so der Komiker aus Genua.

apa

stol