Samstag, 21. März 2015

Renzi sucht den Verkehrsminister

Nach dem Rücktritt von Verkehrs- und Infrastrukturminister Maurizio Lupi infolge eines Korruptionsskandals bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge macht sich Italiens Premier Matteo Renzi auf die Suche nach einem Nachfolger.

Auf der Suche nach einen neuen Verkehrsminister: Matteo Renzi
Auf der Suche nach einen neuen Verkehrsminister: Matteo Renzi - Foto: © LaPresse

Der Regierungschef leitet das Verkehrsministerium inzwischen interimistisch. Renzi plant am Montag Beratungen mit Präsident Sergio Mattarella über Lupis Nachfolge. 

Der Rücktritt von Verkehrsminister Maurizio Lupi unter dem Druck eines Skandals um Korruption bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge ist ein schwerer Imageschlag für Renzi (STOL hat berichtet).

Noch unklar ist, ob lediglich der leere Ministerposten neu besetzt, oder ob eine Regierungsumbildung in die Wege geleitet wird. Schließlich muss der seit 13 Monaten amtierende Regierungschef auch das Amt des Regionenministers nachbesetzen, das seit dem Rücktritt von Ministerin Maria Carmela Lanzetta im Jänner vakant ist.

Milliardenschwere Zuschläge für große Infrastrukturprojekte

Das Verkehrsministerium ist ein Schlüsselressort. Hier werden milliardenschwere Zuschläge für große Infrastrukturprojekte erteilt. Renzi, der sich für Transparenz und das Leistungsprinzip einsetzt, überlegt Gerüchten zufolge, Anti-Korruptionsstaatsanwalt Raffaele Cantone zu Lupis Nachfolger zu ernennen.

Der aus Neapel stammende Ermittler gilt als Symbolfigur im Kampf gegen Korruption und war nach einem Skandal um Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit der Mailänder Weltausstellung von Renzi als Expo-Kommissar eingesetzt worden.

Cantone musste unter anderem alle Bauaufträge für die im Mai beginnende Expo unter die Lupe nehmen, nachdem es in den vergangenen Monaten wegen Korruption zu sieben Festnahmen unter Unternehmern und Politikern gekommen war.

Mehrere Kandidaten 

Mehrere Kandidaten sind im Rennen um Lupis Nachfolge: Als aussichtsreichste Anwärter gelten zwei Vertrauensmänner Renzis, Staatssekretär Graziano Delrio und der für das Verlagswesen zuständige Staatssekretär Luca Lotti. Renzi könnte sich jedoch entschließen, einen parteiunabhängigen Fachmann ins Ressort zu hieven. Diesfalls käme der CEO des Rüstungskonzerns Finmeccanica, Mauro Moretti, in Frage, der in den vergangenen Jahren die Staatsbahnen saniert hat.

Lupi gehört Renzis Koalitionspartner, der Mitte-rechts-Partei NCD (Nuovo Centro Destra) an. Die Gruppierung um Innenminister Angelino Alfano ist für Renzi ein wichtiger Stimmenbeschaffer und drängt nach Lupis Rücktritt auf einen weiteren Ministerposten in der Regierung. NDC-Parlamentarier und Ex-Reformenminister Gaetano Quagliariello werden gute Chancen eingeräumt, das Amt des Regionenministers zu übernehmen.

apa/mit

stol