Montag, 19. Dezember 2016

Renzi will Parteichef bleiben

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eine krachende Niederlage beim Verfassungsreferendum Anfang des Monats eingestanden, will aber als Chef der Regierungspartei im Sattel bleiben. „Wir haben nicht verloren, wir haben haushoch verloren. Punkt, fertig“, hat Renzi am Sonntag bei einer Parteiversammlung der sozialdemokratischen PD in Rom gesagt. Dabei versuchte er, eine Führungsdiskussion in der Partei zu vermeiden.

„Wir haben nicht verloren, wir haben haushoch verloren. Punkt, fertig“, sagte Matteo Renzi.
„Wir haben nicht verloren, wir haben haushoch verloren. Punkt, fertig“, sagte Matteo Renzi. - Foto: © LaPresse

Am 4. Dezember hatten fast 60 Prozent der Italiener eine Verfassungsreform abgelehnt, mit der unter anderem der Senat verkleinert und entmachtet worden wäre. Renzi trat daraufhin zurück, Nachfolger wurde Außenminister Paolo Gentiloni.

Renzi will keine Neuwahl der PD-Spitze

Renzi sprach sich am Sonntag dagegen aus, schon bald einen Parteikongress für eine Neuwahl der PD-Parteiführung einzuberufen. Wichtiger sei es, die Voraussetzungen für vorgezogene Parlamentswahlen zu schaffen.
Der 41-jährige Renzi ist seit Ende 2013 Chef der PD und könnte bei Parlamentswahlen wieder Spitzenkandidat werden. Er hat aber auch viele Gegner in der Partei, vor allem unter den früheren Kommunisten im linken PD-Flügel.

Neues Wahlgesetz nötig

Das neue italienische Wahlgesetz gilt nur für das Abgeordnetenhaus. Denn nach der geplanten Verfassungsänderung wäre der Senat nicht mehr direkt gewählt worden. Vor Neuwahlen muss das Wahlrecht nun wieder vereinheitlicht werden.

apa/dpa

stol