Donnerstag, 19. April 2018

Ringen um Italiens Regierung: Casellati mit Hürden konfrontiert

Im Ringen um eine neue italienische Regierung ist die mit Sondierungen beauftragte Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati mit zunehmenden Hürden konfrontiert. Die Fronten sind verhärtet. Die Fünf Sterne-Bewegung beharrt auf ihr Veto gegen eine Regierung mit der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi.

Maria Elisabetta Alberti Casellati steht vor einer schweren Aufgabe.
Maria Elisabetta Alberti Casellati steht vor einer schweren Aufgabe. - Foto: © APA/AFP

Die populistische Bewegung um Luigi Di Maio drängt die mit Berlusconi verbündete Lega, den Wahlpakt mit dem Medienzaren zu brechen. Für den äußersten Fall sprach sich Di Maio für eine Regierung aus seiner Gruppierung und der Lega mit der externen Unterstützung von Berlusconis Forza Italia aus, berichteten italienische Medien am Donnerstag.

Der Ex-Regierungschef lehnte den Vorschlag jedoch entschieden ab. Di Maio betrachtet den Ex-Regierungschef als Symbol für Korruption und Machtmissbrauch, während Berlusconi die Fünf-Sterne-Bewegung als „populistisch und anti-demokratisch“ kritisiert.

„Auch Casellatis Sondierungsmission ist gescheitert“, kommentierte die römische Tageszeitung „La Repubblica“ den Stand der Verhandlungen am Donnerstag. Die Senatspräsidentin, die am Donnerstagnachmittag eine zweite Gesprächsrunde mit den stärksten politischen Kräften plant, muss Staatsoberhaupt Sergio Mattarella am Freitag über das Ergebnis ihrer Konsultationen berichten.

Nächster in der Reihe ist Roberto Fico

Sollten diese ergebnislos zu Ende gehen, könnte Mattarella dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, einem Spitzenpolitiker der Fünf Sterne-Bewegung, einen Sondierungsauftrag erteilen. Dieser müsste prüfen, ob eine Regierung aus seiner Bewegung und der bisher regierenden Demokratischen Partei (PD) zustande kommen kann.

Seit der Parlamentswahl am 4. März versuchen die Parteien, ein Regierungsbündnis zu bilden. Gewinner waren das Mitte-Rechts-Bündnis aus der Lega und der Forza Italia mit 36 Prozent sowie die Fünf Sterne-Bewegung, die mit 32 Prozent stärkste Einzelpartei wurde. Ohne Partner kann keiner von beiden regieren. Sollten die Verhandlungen scheitern, muss Italien neu wählen.

apa

stol