Dienstag, 06. März 2018

Rom: Politische Gespräche beginnen

Nach den Parlamentswahlen in Italien beginnen in Rom Gespräche, die nach der konstituierenden Versammlung des neuen Parlaments am 23. März zu einer Regierungsbildung führen sollten. Beide Wahlsieger – die populistische Fünf Sterne-Bewegung und die rechte Lega – bemühen sich um die Bildung einer Regierung in Alleinregie.

Die PD sei zu keiner Allianz mit populistischen Parteien bereit, versicherte Matteo Renzi.
Die PD sei zu keiner Allianz mit populistischen Parteien bereit, versicherte Matteo Renzi. - Foto: © APA/AFP

Da keine der Koalitionen über eine Mehrheit im Parlament verfügt, könnte eine Mehrparteien-Regierung mit befristeter Amtszeit ein Ausweg aus dem politischen Engpass in Rom darstellen. Die Gruppierungen könnten sich auf die Umsetzung eines beschränkten Regierungsprogramms einigen, das unter anderem eine Wahlrechtsreform beinhaltet.

Nach deren Beschluss könnte es dann zu Neuwahlen kommen. Einer Mehrparteien-Regierung könnten sich laut Analysten in Rom neben der Fünf Sterne-Bewegung auch der Partito Democratico (PD) und die Forza Italia anschließen.

PD geht in die Opposition

Ob die PD bereit ist, auch nur für eine beschränkte Zeit eine Allianz mit der Bewegung des Starkomikers Beppe Grillo einzugehen, ist höchst fraglich. Der zurückgetretene PD-Chef Matteo Renzi meinte, für seine Partei bahne sich eine Zeit an der Opposition an. Die PD sei zu keiner Allianz mit populistischen Parteien bereit, versicherte Renzi. Er schloss somit auch politische Gespräche mit der Lega aus.

Der Fünf Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio führt politische Gespräche nicht nur in Hinblick auf die Regierungsbildung. Sein unmittelbares Ziel ist, für seine Gruppierung die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer zu erhalten. Damit ein Grillo-Anhänger den prestigereichen Sessel erobert, muss Di Maio jedoch die Zustimmung anderer Parteien im Parlament erhalten.

Für die Wahl des Präsidenten der Abgeordnetenkammer ist eine Zwei Drittel-Mehrheit notwendig. Als mögliche Kandidaten für die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer gilt Danilo Toninelli, ein Vertrauter Di Maios. Eine Alternative wäre die römische Fünf Sterne-Senatorin Paola Taverna.

EU als Beobachterin

Die EU beobachtet die politischen Entwicklungen in Rom mit größter Aufmerksamkeit. „Das italienische Wahlergebnis ist kompliziert, ich bin aber nicht besorgt. Italien ist eine solide Nation. Das Wahlergebnis widerspiegelt die Enttäuschung der Italiener Europa gegenüber, man muss aus dieser Wahl eine Lehre ziehen“, kommentierte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, im Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ (Dienstagsausgabe) das Ergebnis.

Auch die Finanzmärkte beobachten Italien mit Interesse. Die US-Ratingsagentur Moody ´s schloss nicht aus, dass es angesichts des fragmentierten politischen Szenarios in Rom in wenigen Monaten zu Neuwahlen kommen werde. Wichtig sei, dass Italien seine Reformen nicht rückgängig mache, hieß es.

apa/dpa

stol