Mittwoch, 25. Juli 2018

Rouhani: Sachliche Reaktion auf Trumps Drohungen

Nach dem heftigen Schlagabtausch mit den USA hat der iranische Präsident Hassan Rouhani eine sachliche Reaktion auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump angekündigt.

Rouhani will juristisch und politisch gegen die USA vorgehen Foto: APA (AFP/Iranian Presidency)
Rouhani will juristisch und politisch gegen die USA vorgehen Foto: APA (AFP/Iranian Presidency)

„Es wird viel geredet und man braucht jetzt auch nicht unbedingt jede Aussage zu kommentieren, besonders wenn die absurd sind”, sagte Rouhani am Mittwoch.

Der Iran werde sehr sachlich Trumps Anti-Iran-Politik prüfen und dagegen sowohl juristisch als auch politisch vorgehen, so der iranische Präsident nach einer Kabinettssitzung in Teheran.

Teheran hat wegen der Verhängung von Sanktionen durch Washington vor dem Internationalen Gerichtshof ein Verfahren gegen die USA angestrengt. Das teilte das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag vergangene Woche mit. Der Iran hält die Entscheidung der US-Regierung vom Mai, aus dem Wiener Atomabkommen auszusteigen und die Sanktionen gegen den Iran wieder einzusetzen, für rechtswidrig.

Atomabkommen soll Iran am Bau von Atombomben hindert

Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen.

Rouhani ging nicht auf die jüngste Erklärung des US-Präsidenten ein. Trump hatte am Dienstag bei einer Rede vor Veteranen in Kansas City signalisiert, dass er womöglich zu einem neuen Atomabkommen mit der Islamischen Republik bereit wäre. „Wir werden sehen, was passiert, aber wir sind bereit, einen richtigen Deal zu machen, nicht so einen Deal, wie ihn die Vorgängerregierung gemacht hat, was eine Katastrophe war”, sagte er.

Rouhani will Tür für Verhandlungen nicht schließen

Rouhani wiederholte nicht seine Drohung einer Ölexport-Blockade am Persischen Golf im Falle eines amerikanischen Öl-Embargos gegen den Iran. Beobachter sind der Auffassung, dass Rouhani mit seiner relativ sanften Reaktion die Tür für eventuelle Verhandlungen mit den USA nicht schließen wolle.

Außenamtssprecher Bahram Ghassemi äußerte sich am Mittwoch zurückhaltend zu dem Trump-Angebot. „Verhandlungen im Schatten von Drohungen ..., das können die Amerikaner vergessen”, sagte Ghassemi nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA. Derzeit sei das Vertrauen in die Amerikaner erschüttert, so der Sprecher.

apa/dpa

stol