Montag, 02. Mai 2016

Ruhani stellt sich hinter abgelehnte iranische Reformerin

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sich im juristischen Streit um die aberkannte Wahl einer Abgeordneten demonstrativ hinter die junge Reformerin gestellt.

Hassan Rohani
Hassan Rohani

Minu Chaleghi (30) hatte im Februar die Parlamentswahl in ihrer Heimatstadt Isfahan im Zentraliran klar für sich entschieden. Doch dann wurde ihr Wahlsieg von einem erzkonservativen Wahlaufsichtsgremium wegen „moralischer Bedenken“ aberkannt. Präsident Hassan Ruhani hat aber ihr – und den weiteren 17 gewählten Frauen – zum Einzug ins Parlament gratuliert und damit das Urteil des Gremiums ignoriert.

„Nach Ansicht des Präsidenten und der gesamten Regierung wurden 18 Frauen (damit auch Chaleghi) ins Parlament gewählt“, sagte Vizepräsident Madschid Ansari am Montag der Nachrichtenagentur ISNA.

Laut Verfassung sei das Wahlaufsichtsgremium nur für die ideologische Qualifikation der Kandidaten vor der Wahl zuständig. Nach der Wahl aber dürfe ihr Fall als legitim gewählte Abgeordnete nur vom neuen Parlament überprüft werden, reflektierte Ansari den Standpunkt Ruhanis.

Nach ihrem Wahlsieg sollen ohne das Wissen der Abgeordneten private Fotos an das Gremium weitergeleitet worden sein. Angeblich zeigen sie die Juristin bei einer privaten Auslandsreise händchenhaltend mit ihrem Freund.

Außerdem sollen auch Bilder von ihr ohne das im Iran obligatorische Kopftuch im Internet verbreitet worden sein. Bilder ohne Kopftuch bedeuten für Frauen in führenden öffentlichen Ämtern im Iran das Karriere-Aus. Chaleghi bezeichnete die Bilder in einer Presseerklärung als gefälscht. Sie wolle nun juristisch vorgehen.

apa/dpa

stol