Mittwoch, 13. Juli 2016

Rumänien: Hunderte Gefängnisinsassen im Hungerstreik

In Rumäniens Gefängnissen haben sich die Proteste gegen die Haftbedingungen ausgeweitet. Am Mittwoch waren Hunderte Insassen in neun Haftanstalten im Hungerstreik. Justizministerin Raluca Pruna hat eingeräumt, dass die Situation in den Gefängnissen „gravierend“ sei. Reformen seien in Arbeit.

Die Haftbedingungen in den rumänischen Gefängnissen wurden vom Straßburger Menschengerichtshof bereits 2012 kritisiert.
Die Haftbedingungen in den rumänischen Gefängnissen wurden vom Straßburger Menschengerichtshof bereits 2012 kritisiert. - Foto: © APA

Eine „Eskalation der Spannungen“ würde nicht zu beschleunigten Reformen führen, betonte Raluca Pruna. Zu ersten Unruhen war es im nordostrumänischen Botosani gekommen, wo Häftlinge bereits am Montagabend Textilien in Brand gesetzt hatten. Später traten Gefangene anderer Anstalten in Hungerstreik.

Amnestie angedacht 

Vorher hatte der Justizminister öffentlich eine Amnestie erwogen, um die Überbelegung der Gefängnisse zu reduzieren. Dies habe bei vielen Gefangenen Erwartungen geweckt und die Proteste mit ausgelöst, sagte Sorin Dumitrescu, Ex-Chef der zentralen Gefängnisverwaltung. Zudem hätten zwei private TV-Sender, deren Ex-Chefs wegen Korruption zu Freiheitsentzug verurteilt wurden, die Stimmung geschürt.

Zurzeit gibt es 30.000 Gefangene in Rumänien

In Rumäniens 45 Haftanstalten sitzen rund 30.000 Gefangene. 2012 hatte das Menschenrechtsgericht in Straßburg Rumänien aufgerufen, die Haftbedingungen zu verbessern. Ministerin Pruna ist seit Dezember 2015 im Amt.

apa/dpa

stol