Mittwoch, 30. September 2015

Russland fliegt erste Luftangriffe in Syrien

Russland hat am Mittwoch erstmals Luftangriffe in Syrien geflogen. Das russische Parlament hatte zuvor grünes Licht für einen solchen Militäreinsatz gegeben. Die französische Justiz leitete unterdessen Ermittlungen gegen den syrischen Machthaber Bashar al-Assad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein.

Bei einer TV-Ansprache hat der russische Präsident Wladimir Putin über die Angriffe in Syrien berichtet.
Bei einer TV-Ansprache hat der russische Präsident Wladimir Putin über die Angriffe in Syrien berichtet. - Foto: © APA/DPA

Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte die Luftangriffe. Die „Präzisionsangriffe“ der russischen Luftwaffe hätten sich gegen militärische Ausrüstung sowie Lager mit Waffen und Munition der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) etwa 200 Kilometer von Damaskus entfernt gerichtet, erklärte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Mittwoch laut russischen Agenturberichten.

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters aus US-Kreisen vom Beginn der russischen Bombardierungen in der Umgebung von Homs erfahren. Später hieß es in den Kreisen, die Angriffe seien offenbar nicht gegen IS-Stellungen gerichtet und könnten auch über Homs hinausgehen. Zwar habe Russland die US-geführte Allianz zum Verlassen des Luftraums aufgefordert. Diese fliege jedoch weiter ihre eigenen Einsätze.

„Kämpfer und Terroristen müssen in den Gebieten bekämpft und vernichtet werden, die sie bereits erobert haben"

Präsident Wladimir Putin sagte unterdessen, Moskau bekämpfe die Jihadisten in Syrien „vorausschauend“: „Der einzige richtige Weg im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist es, vorausschauend zu handeln“, sagte er. „Kämpfer und Terroristen“ müssten in den Gebieten bekämpft und „vernichtet“ werden, die sie bereits erobert hätten, statt „darauf zu warten, dass sie zu uns kommen“.

Kreml-Verwaltungschef Sergej Iwanow hatte zuvor im Fernsehen gesagt, die Entscheidung für russische Luftangriffe in Syrien sei nach einem Hilfeersuchen Assads gefallen. Den Einsatz von russischen Bodentruppen in Syrien schloss er aus.

Putins umstrittener Umgang mit Assad

Putin hatte am Montag mit US-Präsident Barack Obama über ein Vorgehen gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und über die Rolle Assads in einem politischen Übergangsprozess gesprochen. Vor allem der Umgang mit Assad, dessen Abtritt der Westen verlangt, blieb umstritten.

In Damaskus bestätigte Assads Büro, die syrische Regierung habe russische Militärunterstützung angefordert. In einem Brief des syrischen Präsidenten an Putin sei auch um Flugzeuge für den Kampf gegen den „Terrorismus“ gebeten worden.

Russland hatte in den vergangenen Wochen seine Militärpräsenz in Syrien massiv verstärkt. Neben Panzern, Kampfflugzeugen und Drohnen sollen auch mindestens 500 Soldaten dort stationiert worden sein.

In Frankreich, das als besonders harter Gegner von Assad bekannt ist, leitete die Staatsanwaltschaft unterdessen Ermittlungen gegen die syrische Regierung und Assad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Grundlage sind Aussagen und Fotos eines früheren Fotografen der syrischen Militärpolizei, der im Juli 2013 aus Syrien geflüchtet war. Er hatte 55.000 Fotos mitgebracht, die zahllose Leichen mit Folterspuren zeigen sollen.

Frankreich fliegt seit Sonntag Luftangriffe

Frankreich fliegt seit Kurzem Luftangriffe gegen den IS in Syrien. Beim ersten Angriff am Sonntag auf ein IS-Ausbildungslager wurden laut syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte 30 Jihadisten getötet.

apa/afp/dpa/reuters

stol