Samstag, 21. November 2015

Russland-Sanktionen werden offenbar trotz IS-Allianz verlängert

Die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Annexion und der Ukraine-Krise sollen einem Zeitungsbericht zufolge trotz der sich abzeichnenden Zusammenarbeit im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verlängert werden. Eine Vorentscheidung dafür sei bereits getroffen worden, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ am Samstag vorab.

Der Moskauer Kreml, Zentrum der russischen Macht. - Symbolbild.
Der Moskauer Kreml, Zentrum der russischen Macht. - Symbolbild.

Während des G-20-Treffens in Antalya im Süden der Türkei habe sich eine Fünfer-Runde darauf verständigt, an den Sanktionen festzuhalten, solange das Minsker Abkommen zum Ukraine-Konflikt nicht umgesetzt sei, berichtete die „FAS“.

An dem Treffen nahmen neben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel demnach US-Präsident Barack Obama, der britische Premierminister David Cameron, Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und der französische Außenminister Laurent Fabius teil, der Frankreichs Präsident Francois Hollande nach den Anschlägen von Paris beim G-20-Gipfel vertreten hatte.

Sanktionen sollen bis Juli 2016 verlängert werden

Die fünf Politiker gehen dem Bericht zufolge davon aus, dass die Vereinbarungen von Minsk bis zum Ende des Jahres nicht erfüllt sein werden. Die Runde habe daher beschlossen, die zum Jahresende auslaufenden Sanktionen bis Juli 2016 zu verlängern.

Merkel reist am Mittwoch zu einem Treffen mit Hollande nach Paris. Am Donnerstag reist der französische Präsident dann zu einem Gespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin nach Moskau. Laut der „FAS“ soll der Besuch der Kanzlerin auch dazu dienen, dass Paris in der Sanktionen-Frage hart bleibt.

apa/afp

stol