Montag, 18. Januar 2016

Russland sieht Friedensprozess in Ostukraine nicht in Sackgasse

Russlands neuer Unterhändler im Ukrainekonflikt, Boris Gryslow, sieht den Friedensprozess im Kriegsgebiet Donbass nicht in einer Sackgasse.

Kämpfe in der Ostukraine.
Kämpfe in der Ostukraine. - Foto: © LaPresse

„Es gibt zahlreiche Wege für Fortschritte“, sagte der Ex-Parlamentspräsident der Moskauer Zeitung „Kommersant“ (Montag). Er sehe seine Aufgabe darin, den Konfliktparteien diese Varianten aufzuzeigen.

„Einige möchten verantwortungsvolle Schritte zur Umsetzung der Minsker Abkommen vermeiden“, sagte er. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Gryslow Ende Dezember zu seinem Bevollmächtigten in der Ukraine-Kontaktgruppe ernannt. Der 65-Jährige ist Mitglied des russischen nationalen Sicherheitsrates. Gryslows Name steht auf einer EU-Sanktionsliste mit Einreiseverboten wegen der Ukrainekrise.

Gryslow betonte, Russland sehe sich nicht als Konfliktpartei in der Ostukraine. Die Führung in Kiew wirft Moskau vor, den prorussischen Separatisten mit Waffen und Soldaten zu helfen.

In den vergangenen Wochen hatten sich die Spannungen zwischen Regierungstruppen und den Aufständischen in den Gebieten Donezk und Luhansk verschärft. Grsylow behauptete, für die Verstöße gegen die Waffenruhe seien ukrainische Freiwilligenbataillone verantwortlich. Das ukrainische Militär beschuldigt die Separatisten.

apa/dpa

stol