Samstag, 02. Juni 2018

Salvini plant Abkommen mit Herkunftsländern der Migranten

Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini will eigenen Angaben zufolge die Abkommen mit den Herkunftsländern der Migranten verbessern. Seine erste Reise als Innenminister unternimmt der Lega-Chef am Sonntag nach Sizilien.

Der neue Innenminister Matteo Salvini will eine Kürzung der Gelder für den Erhalt von Migranten erreichen.
Der neue Innenminister Matteo Salvini will eine Kürzung der Gelder für den Erhalt von Migranten erreichen. - Foto: © APA/AFP

„Morgen fahre ich nach Sizilien, das ist unsere Grenze. Ich will die Abkommen verbessern mit den Ländern, aus denen tausende Verzweifelte kommen. Wir tun das für unser und ihr Wohl“, sagte Salvini im Gespräch mit Journalisten am Sonntag. Er nahm als Innenminister an der Militärparade anlässlich des Tags der Republik, der am heutigen Samstag in Rom gefeiert wird, teil.

Salvini bezeichnete die Migrations- und die Sicherheitsfrage als seine Prioritäten. Dabei werde er sich vor allem um Kürzungen bei den Geldern bemühen, die Italien für die Versorgung von circa 180.000 Flüchtlingen ausgibt.

5 Milliarden Euro für Migranten sei zu viel

„5 Milliarden Euro für den Erhalt von Migranten ist einfach zu viel“, sagte Salvini nachdem er als Innenminister vereidigt wurde. Er wolle kein Minister hinter dem Schreibtisch sein, sondern viel Zeit „auf der Straße“ verbringen. Auf den Posten des Lega-Vorsitzenden, den er seit 2013 bekleidet, wolle er nach seinem Regierungsbeitritt als Innenminister und Vizepremier nicht verzichten.

Der 45-jährige Salvini ist nicht der erste Lega-Politiker, der das Innenministerium führt. Sein Parteikollege Roberto Maroni war 1994 bis 1995 und von 2008 bis 2011 Innenminister in Regierungen von Silvio Berlusconi.

Salvini will nicht streiten

„In den nächsten Stunden werde ich Gespräche mit den Innenministern verschiedener EU-Länder führen. Wir wollen zusammenarbeiten und nicht streiten. Unsere Regierung ist demokratisch. Es ist logisch, dass, wer früher Italien regierte und jetzt in die Opposition gehen muss, nicht zufrieden ist“, so Salvini am Samstag.

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Freitag die neue Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 18 Minister an, darunter fünf Frauen. Der 53-jährige parteilose Conte führt eine Regierung aus der rechten Lega und dem Movimento 5 Stelle an. Auch unabhängige Experten gehören ihr an.

apa

stol