Samstag, 12. November 2016

Salvini sägt an Renzis Stuhl

Mitte-rechts-Aktivisten aus ganz Italien sind am Samstagnachmittag nach Florenz geströmt, um sich an einer großen Demonstration für das „Nein“ bei Referendum über die Verfassungsreform zu beteiligen.

Lega-Chef Matteo Salvini lugt auf höhere Posten. Er würde auch Premier werden wollen, wenn das gewünscht sei, meinte er am Samstag.
Lega-Chef Matteo Salvini lugt auf höhere Posten. Er würde auch Premier werden wollen, wenn das gewünscht sei, meinte er am Samstag. - Foto: © LaPresse

Organisiert wurde die Demonstration von der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord. Der Demonstration schloss sich auch die konservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, sowie die Rechtspartei „Fratelli d‘Italia“ an. Die oppositionellen Gruppierungen hoffen auf einen Sturz von Matteo Renzi, sollte seine Verfassungsreform mit dem Referendum abgeschafft werden.

Renzi hat vom Referendumsausgang seine politische Zukunft abhängig gemacht. Ja und Nein-Befürworter liegen in Umfragen ungefähr gleichauf. Gewinnt das Nein, wird eine Regierungskrise in Italien erwartet. Darauf hofft auch Berlusconi.

„Renzi versucht mit dem Referendum, eine Unterstützung zu erhalten, die er nicht mehr hat. Sollte das ´Nein ´ beim Referendum siegen, soll es zu Wahlen kommen“, forderte Berlusconi in einer Botschaft an die Teilnehmer der Veranstaltung in Florenz. Aus Gesundheitsgründen beteiligt sich der im Juni am Herz operierte Berlusconi nicht mehr an politischen Massenveranstaltungen.

Salvini als Premier?

Lega Nord-Chef Matteo Salvini erklärte, Italien würde aus dem Euro-Raum austreten, sollte seine Partei die nächsten Parlamentswahlen gewinnen. „Wir würden die EU ganz umkrempeln, nicht nur mit Worten, sondern mit Taten“, kommentierte Salvini.

„Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. Ich selbst bin bereit, als Premier zu kandidieren. Ich habe keine Angst, vor nichts und niemanden.“ Die Lehre aus den US-Wahlen und des Sieges Trumps sei. So der Lega-Chef, „dass man gegen alles und gegen jeden gewinnen kann, Banker, Lobbyisten, Journalisten“.

apa/stol

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