Donnerstag, 21. Juni 2018

Salvini: Spanien soll die nächsten Flüchtlingsschiffe aufnehmen

Italiens Innenminister Matteo Salvini sieht Spanien in der Pflicht, die „vier nächsten Flüchtlingsschiffe“ aufzunehmen, die vor der Küste Libyens gerettet werden.

Matteo Salvini sprach sich dafür aus, dass Spanien die nächsten 4 Flüchtlingsschiffe aufnehmen soll.
Matteo Salvini sprach sich dafür aus, dass Spanien die nächsten 4 Flüchtlingsschiffe aufnehmen soll. - Foto: © APA/AFP

Der Politiker der Lega verwies am Mittwoch auf die einst von der EU beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen, derzufolge Spanien mehr als 3.000 Asylbewerber aufnehmen sollte. Salvini attackierte auch Frankreich.

„Spanien hätte 3.265 Asylwerber aufnehmen sollen, aber bisher hat es nur 235 aufgenommen, deshalb kann es die nächsten vier Schiffe aufnehmen“, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz mit seinem österreichischen Amtskollegen Herbert Kickl (ÖVP) in Rom. „Frankreich hatte angekündigt, aus Italien 9.816 Einwanderer aufzunehmen, es hat 640 aufgenommen, es fehlen also noch 9.200.“

Die EU hatte 2015 beschlossen, insgesamt 120.000 Asylbewerber von Italien und Griechenland auf andere EU-Staaten zu verteilen. Der Beschluss wurde jedoch nicht umgesetzt.

Salvini sagte, er rede von den „zwei europäischen Ländern, die in den vergangenen Tagen maßgeblich Großzügigkeit, Solidarität und Empfang geäußert haben“. Er bezog sich auf den Streit um das von Italien abgewiesene Flüchtlingsschiff „Aquarius“, das nach einer tagelangen Irrfahrt durchs Mittelmeer schließlich am Sonntag in Spanien anlegen durfte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Italiens Vorgehen scharf kritisiert und Rom „Zynismus und Verantwortungslosigkeit“ vorgeworfen.

Salvini forderte Europa auf, „mehr Personal und Mittel“ für die „Verteidigung des Mittelmeers“ bereitzustellen. 30 der 32 Schiffe der Mission „Themis“ der europäischen Grenzschutzagentur Frontex kämen aus Italien. „Ich sehe nicht, was daran europäisch ist“, sagte Salvini. „Wenn jemand in Europa denkt, dass Italien weiter ein Flüchtlingslager sein muss, irrt er sich. Italien will nur den Italienern helfen.“

apa/afp

stol