Mittwoch, 14. März 2018

Salvini startet Gespräche für Wahl der Parlamentspräsidenten

Lega-Chef, Matteo Salvini, hat von seiner Mitte-Rechts-Allianz den Auftrag erhalten, im Namen der Koalition politische Gespräche mit den anderen Gruppierungen für die Wahl der Parlamentspräsidenten zu starten. Salvini wird Vertreter des Partito Democratico (PD) und de Movimento 5 Stelle (M5S) treffen.

Matteo Salvini.
Matteo Salvini. - Foto: © LaPresse

Bei einem Treffen der Mitte-Rechts-Koalition, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Formation aus den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen ist, erklärte sich der Chef der Allianz, Silvio Berlusconi, am Dienstagabend bereit, eine Regierung unter Salvinis Führung zu unterstützen. Eine Regierung mit der PD schloss die Mitte-Rechts-Allianz aus, berichteten italienische Medien am Mittwoch.

Die Wahl der Parlamentspräsidenten beginnt nach der konstituierenden Versammlung des neugewählten Parlaments am 23. März. Sowohl die Lega als auch die Fünf-Sterne-Bewegung, die mit 32 Prozent als stärkste Einzelpartei aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist, beanspruchen die Präsidentschaft von Abgeordnetenkammer oder Senat.

Zuerst wird im Senat die Wahl des Präsidenten beginnen, was bis zu drei Tage beanspruchen könnte. In der Abgeordnetenkammer könnte die Wahl des Präsidenten noch länger dauern, da dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit und danach eine absolute Stimmenmehrheit notwendig ist. Aus den Parlamentswahlen am 4. März ist keine klare Mehrheit im Parlament hervorgegangen.

apa

stol