Sonntag, 01. Juli 2018

Salvini will rechte Lega zur „europäischen Kraft” machen

Nachdem er seine Lega in die Regierung Italiens gebracht hat, will Innenminister Matteo Salvini sie zu einer europäischen Partei machen.

„Ich bin für ein Europa der Hoffnung", sagte Salvini. - Foto: APA/AFP
„Ich bin für ein Europa der Hoffnung", sagte Salvini. - Foto: APA/AFP

„Mein Ziel ist die Umwandlung in eine europäische, eine internationale Kraft, die die nationalen Grenzen überragt und allen Völkern in Europa Freiheit, Arbeit und Beschäftigung bringt”, sagte der Parteichef Salvini laut der „Corriere della Sera”.

„Ich bin für ein Europa der Hoffnung, der Beschäftigung und der Sicherheit. Bis jetzt ist Europa jahrzehntelang schlecht regiert worden. Das hat zu einem Europa mit unsicheren Jobs, Bankenpleiten und Einwanderung außer Kontrolle geführt. Alle Parteien müssen entscheiden, auf welcher Seite sie stehen”, sagte Salvini der Mailänder Tageszeitung.

Salvini schließt Beitritt zur EVP aus

Er schloss entschieden aus, dass die Lega der Europäischen Volkspartei (EVP) beitreten könnte, der bereits die verbündete Forza Italia um den ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi angehört.

Im EU-Parlament gehört die Salvini-Partei wie die FPÖ der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten” (ENF) an. Unklar bleibt, ob die Lega an den EU-Parlamentswahlen im Frühjahr 2019 teilnehmen wird.

Lega-Treffen im lombardischen Pontida

Am Sonntag findet unterdessen im lombardischen Pontida die jährliche Großveranstaltung der Lega statt. Tausende Parteianhänger werden aus den verschiedenen Regionen Italiens erwartet, um die Regierungsbeteiligung zu feiern.

200 Busse wurden organisiert, um Lega-Sympathisanten nach Pontida zu bringen, einem symbolträchtigen Ort für die Partei, die hier seit 1990 ihre Anhänger jährlich oder auch zweimal im Jahr versammelt.

Lega noch nie so erfolgreich 

Es handelt sich um das erste Pontida-Treffen, seitdem die Lega zur gesamtstaatlichen Rechtspartei aufgerückt und auf den Begriff „Nord” im Parteinamen verzichtet hat. 32 Pontida-Tagungen gab es seit den 90-er Jahren, noch nie war die als separatistische Gruppierung entstandene Lega so erfolgreich.

Die Partei, die bei den Parlamentswahlen am 4. März 17 Prozent der Stimmen erreichte und zur zweitstärksten Regierungskraft avancierte, würde laut Umfragen 31 Prozent der Stimmen bekommen, sollte es zu Neuwahlen kommen.

apa

stol