Sonntag, 21. Januar 2018

Schulz verspricht Erneuerung der SPD auch in einer Regierung

SPD-Chef Martin Schulz hat seiner Partei auch im Fall einer Regierungsbeteiligung eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung versprochen. „Wir werden unser Profil schärfen“, sagte Schulz am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn.

Foto: © APA/DPA

Dies werde in den nächsten Monaten und Jahren Priorität der SPD sein. „Ja, klar, das dürfen wir nicht verschlafen.“ Er betonte: „Regieren und Erneuern schließen sich nicht aus. Die Erneuerung gelingt nicht nur in der Opposition, sie kann in der Opposition genauso gut scheitern.“ Regieren und Erneuern sei kein Gegensatz.

Die Partei habe sich nicht an Regierungsinteressen zu orientieren. „Das Regierungshandeln hat sich zu orientieren an der Programmatik.“

Schulz mahnte: „Ich will nie wieder auf der Straße den Satz hören: „Ich weiß nicht, wofür die SPD steht. Das muss ein Ende haben.“ Der Erneuerungsprozess sei in der Partei schon eingeleitet und werde in jedem Fall weitergeführt.

dpa

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stol